SGB 5 § 59 (Law)

(weggefallen)

SGB 11 § 59 Beitragstragung bei anderen Mitgliedern (Law)

...onsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes erfolgenden Spende von Blut zur Separation von Blutstammzellen oder and...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

...on Unterkonstruktionen (§ 58 Nr. 8) Stütz- und Tragkonstruktionen anbringen 2 ...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

...otwendige Mitaufnahme einer Begleitperson des Versicherten oder bei stationärer Behandlung in einem Krankenhaus nach § 108 oder einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung nach § 107 Absatz 2 die ...

SGB 5 § 9 Freiwillige Versicherung (Law)

...oder überstaatlichen Organisation endete, wenn sie innerhalb von zwei Monaten nach Rückkehr in das Inland oder nach Beendigung ihrer Tätigkeit bei der zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Organisa...

WG Art 59 (Law)

...oder vor Verfall Rückgriff nehmen kann. (2) Die Ehrenzahlung muß den vollen Betrag umfassen, den der Wechselverpflichtete, für den sie stattfindet, zahlen müßte. (3) Sie muß spätes...

ScheckG Art 59 (Law)

...orgelegt, von dem Bezogenen aber nicht eingelöst worden war, von dem Aussteller Zahlung fordern, wenn er bis zur Kraftloserklärung Sicherheit leistet. (2) Eine abhanden gekommene oder vernic...

BAföG § 59 (weggefallen) (Law)

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AtG § 59 (Inkrafttreten) (Law)

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BBhV § 59 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ErsDiG § 59 Disziplinarmaßnahmen (Law)

...oldgruppe, 5. Rückstufung in eine niedrigere Soldgruppe. ...

BNotO § 59 (Law)

...otariatsverwalter führt sein Amt auf Rechnung der Notarkammer gegen eine von dieser festzusetzende angemessene Vergütung. Er hat mit der Notarkammer, soweit nicht eine andere Abrede getroffen wird, mo...

GBO § 59 (Law)

...othek soll nur ein Hypothekenbrief erteilt werden. Er ist nur von einer für die Führung des Grundbuchs zuständigen Person und von einem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder ermächtigten Justizanges...

GmbHG § 59 (weggefallen) (Law)

StBDV § 59 (Law)

(weggefallen)

RechVersV § 59 Konzernanhang (Law)

...ot; und die Unterposten des Postens "Kapitalanlagen in verbundenen Unternehmen und Beteiligungen", sofern diese Angaben nicht in der Konzernbilanz erfolgen. (3) Die ge...

HGBEG Art 59 (Law)

...om 3. August 2005 (BGBl. I S. 2267) sowie § 315a Abs. 1 und § 325 Abs. 2a des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Artikels 145 des Gesetzes vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 866) sind erstmals auf Jahr...

Grundgesetz Artikel 59 (Law)

...oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes. Für Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften über die Bundesverwaltung entspr...