• BGB § 629 Freizeit zur Stellungssuche (Law)

  ...pflichteten auf Verlangen angemessene Zeit zum Aufsuchen eines anderen Dienstverhältnisses zu gewähren.

• BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)

  ...päische Schiffsnummer gemäß § 2.18 (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 3 und Anhang VI, Teil I oder II, 5. Spalte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang ...

• BinSchStrO 2012 § 6.29 Reihenfolge der Schleusungen (Law)

  ...platz eingerichtet, wird er gegen die übrigen Liegeplätze durch das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7), das mit einem weißen Zusatzschild mit der Aufschrift „Startplatz“ versehen ist, abgegrenzt. Der Startpl...

• MoselSchPV 1997 § 6.29 Vorrecht auf Schleusung (Law)

  ...ppen benutzen können, nur in Gruppen oder zusammen mit anderen Fahrzeugen geschleust. In keinem Fall können sie ein Vorschleusungsrecht beanspruchen. ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.29 Vorrang bei der Schleusung (Law)

  Abweichend von § 6.28 Nr. 3 haben Vorrang bei der Schleusung: a) Fahrzeuge der zuständigen Behörden der Feuerwehr, der Polizei o...

• RheinSchPV 1994 § 6.29 Vorrecht auf Schleusung (Law)

  ...Polizei oder des Zolls der Uferstaaten, die in Ausübung dringender dienstlicher Aufgaben unterwegs sind; b) die Fahrzeuge, d...

• SGB 6 § 29 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...5) Nach Absatz 1 Nr. 1 oder 5 bis 12 ist nicht versicherungspflichtig, wer hauptberuflich selbständig erwerbstätig ist. Bei Personen, die im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit regel...

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...ppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Forstwirtschaft der Leistungsgruppe ...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...publik Deutschland für verfassungswidrig erklärt oder gemäß § 21 des Parteiengesetzes der Deutschen Demokratischen Republik vom 21. Februar 1990 (GBl. I S. 66), geändert durch Gesetz vom 31. Mai 1990 ...

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...

• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...pitel VIII Sachgebiet H Abschnitt III Nr. 1 Buchst. g) werden in Doppelbuchst. bb) die Worte "das Jahr 1991" durch die Worte "die Jahre 1990 und 1991" ersetzt und der Doppelbuchst....

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...55 Neurologie 956 Psychiatrie 957 ...

• WG Art 5 (Law)

  (1) In einem Wechsel, der auf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk...

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 134 (Law)

  (weggefallen)