BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

...Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe unterrichten die zuständigen Rehabi...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)

...re über die Durchführung des Erstattungsverfahrens zu regeln. (2) Die in Absatz 1 genannten Versicherten können sich jeweils im voraus für die Dauer von zwei Jahren für die Teilkostenerstatt...

SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

...Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts sowie den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege zusammenarbeiten. Sie achten dabei deren Selbständigkeit in Zielsetzung und Durchführung ihrer Aufgaben....

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...reiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 3 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit durch die Beschaffenheit de...

SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

...Regreßverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.

HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

...reichend, mangelhaft, ungenügend). 3) Nichtzutreffendes bitte streichen.

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...rei Achsen 0,125 Euro, b) mit vier oder mehr Achsen 0,131 Euro. ...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...50 Milliliter-Messkolben mit 1%iger Weinsäurelösung zur Marke aufgefüllt und unter gelegentlichem Umschwenken 24 Stunden stehen gelassen wird. Mit der durch Dekantieren oder Zentrifugieren erhaltenen ...

RechZahlV § 12 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere – Posten 5 (Law)

...re gelten alle Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere unabhängig von ihrer Bezeichnung, sofern ihre ursprüngliche Laufzeit ein Jahr nicht überschreitet. ...

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...re Beurteilungsschwelle überschreitet ...

SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

...5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

SGB 5 § 171c Aufhebung der Haftung nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung (Law)

Vom 1. Januar 2009 an haften die Länder nicht mehr nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung für die Ansprüche der Beschäftigten von Krankenkassen auf Leistungen der Altersversorgung und auf Insolvenzgeld...

SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

...55 vom 5. August 1997, Seite 30 bis 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) De...

BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)

...ren Züchters § 52 Abs. 5 in Verbindung mit § 52 Abs. 3 und 4 Nr. 5, 6 und 8 ...

FRG Anlage 14 (Law)

...re Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)

ScheckG Art 14 (Law)

...retung übertragen werden. (3) Das Indossament kann auch auf den Aussteller oder jeden anderen Scheckverpflichteten lauten. Diese Personen können den Scheck weiter indossieren.

WG Art 14 (Law)

...ren ausfüllen; 2. den Wechsel durch ein Blankoindossament oder an eine bestimmte Person weiter indossieren; ...

Grundgesetz Artikel 14 (Law)

...regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den or...