• SGB 5 § 23 Medizinische Vorsorgeleistungen (Law)

  ...ren Erledigung durch. (5) Die Krankenkasse bestimmt nach den medizinischen Erfordernissen des Einzelfalls unter entsprechender Anwendung des Wunsch- und Wahlrechts der Leistungsberechtigten ...

• SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)

  ...re über die Durchführung des Erstattungsverfahrens zu regeln. (2) Die in Absatz 1 genannten Versicherten können sich jeweils im voraus für die Dauer von zwei Jahren für die Teilkostenerstatt...

• RechZahlV § 23 Provisionserträge – Posten 5 (Law)

  ...ren auch Kontoführungsgebühren.

• AAÜG § 14 Übergangsregelungen für Versorgungssysteme nach Anlage 1 Nr. 23 bis 27 (Law)

  ...rechneten Rente den Monatsbetrag der bisherigen Rente, wird dieser solange gezahlt, bis die neu berechnete Rente den weiterzuzahlenden Betrag erreicht. (5) Für Berechtigte, deren Rente nach ...

• DiätV Anlage 23 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1212) Liste A ...

• HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

  ...reichend, mangelhaft, ungenügend). 3) Nichtzutreffendes bitte streichen.

• BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

  ...rei Achsen 0,125 Euro, b) mit vier oder mehr Achsen 0,131 Euro. ...

• BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

  ...re Beurteilungsschwelle überschreitet ...

• AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)

  ...rennbare Abfälle, die nicht aus der Antarktis entfernt werden, sind in Abfallverbrennungsanlagen so zu behandeln, daß schädliche Emissionen soweit wie möglich vermieden werden. Die bei der Verbrennung...

• BBhV § 23 Heilmittel (Law)

  ...rechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, beurteilt sich die Angemessenheit der Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilmittel anstelle der in Absatz 1...

• ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)

  ...ren Freileitung den Faktor 2,75 nicht überschreiten und noch kein Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren für die Errichtung einer Freileitung eingeleitet wurde, sowie Erdkabel nach § 43 Sat...

• BeamtVG § 23 Waisengeld (Law)

  ...reits im Ruhestand war und die Regelaltersgrenze nach § 51 Abs. 1 und 2 des Bundesbeamtengesetzes erreicht hatte. Es kann ihnen jedoch ein Unterhaltsbeitrag bis zur Höhe des Waisengeldes bewilligt wer...

• BLG § 23 (Law)

  ...rechtigte, die durch die Anforderung in ihren Rechten betroffen werden, sind nach Maßgabe der Artikel 52, 53 und 53a des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch auf die Entschädigung des Eigen...

• EuRAG § 23 Einwendungen (Law)

  ...ren Bekanntgabe im Einzelnen und nachvollziehbar schriftlich begründen. (4) Entsprechen die Einwendungen nicht den Absätzen 1 bis 3, so werden sie vom Prüfungsamt zurückgewiesen. Im Übrigen ...

• ErbbauV § 23 (Law)

  ...rer den Grundstückseigentümer unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ihm der Eintritt des Versicherungsfalls angezeigt wird.

• BVerfGG § 23 (Law)

  ...ren einleiten, sind schriftlich beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Sie sind zu begründen; die erforderlichen Beweismittel sind anzugeben. (2) Der Vorsitzende oder, wenn eine Entsche...

• FGO § 23 (Law)

  ...rerer Oberfinanzdirektionen innerhalb eines Landes richtet sich die Zuständigkeit der Oberfinanzdirektion für die Bestellung des Beamten der Landesfinanzverwaltung sowie des Landes für die Wahl der Ve...

• BNotO § 23 (Law)

  ...re sind auch zuständig, Geld, Wertpapiere und Kostbarkeiten, die ihnen von den Beteiligten übergeben sind, zur Aufbewahrung oder zur Ablieferung an Dritte zu übernehmen; die §§ 57 bis 62 des Beurkundu...

• FlRV § 23 (Law)

  ...register (§ 12 des Flaggenrechtsgesetzes) wird von der Flaggenbehörde als Anhang zum Flaggenregister geführt. Es enthält über die Angaben im Flaggenregister hinaus nur den Vermerk, daß das Schiff im i...

• FlUUG § 23 Zuständigkeit (Law)

  ...rer; im Falle eines Wiederaufnahmeverfahrens entscheidet der Leiter der Bundesstelle über den Vorsitz. Die übrigen Mitglieder und ihre Vertreter müssen über besondere fachliche Erfahrungen auf dem Geb...