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TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)
...5 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nummer 3 und 4 und des § 18a Nummer 1 und 2 des Tierschutzgesetzes, von denen § 18a zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934) geänd...
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BKatV 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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StVO 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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SchuhfIndMeistPrV 2013 Eingangsformel (Law)
...53 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, ver...
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WaStrSchlBetrZV 2013 Eingangsformel (Law)
...rlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebes von Anlagen vom 31. März 1970 (BGBl. I S. 315) verordnet die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost für i...
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)
...5) Die Wasser- und Schifffahrtsämter können jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich aus verkehrlichen oder betrieblichen Gründen sowie zur Vorbereitung und Durchführung ...
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BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...
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HGBEG Art 32 (Law)
...rlagen in der bis zum Inkrafttreten der Artikel 1 bis 5 des Versicherungsbilanzrichtlinie-Gesetzes vom 24. Juni 1994 geltenden Fassung bereits auf Geschäftsjahre, die nach dem 31. Dezember 1993 enden,...
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FuttMV 1981 Anlage 5 (zu § 32 Absatz 1 und 2) (Law)
...534 München) Berlin Grenzkontrollstelle (GKS) Berlin-Tegel ...
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BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)
(1) Soweit zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte Abgasreinigungsanlagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betrieb...
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BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...rlässig 1. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1, § 5 Absatz 1 Satz 1, § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § 7 Absatz 1 Satz 1, § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1...
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)
...rlichen betrieblichen Verbesserung, 5. Unterscheiden von Kostenarten-, Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung sowie Durchführen von Kalkula...
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TspV 2013 § 6 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)
...5,50 m Länge, das nur unter Segel fortbewegt werden kann, oder 3. mit Antriebsmaschine, deren effektive Nutzleistung nicht mehr als 2,21 kW ...
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TspV 2013 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...5 Absatz 2 den Stauraum mit einem Kraftfahrzeug befährt, 4. entgegen § 15 Absatz 3 Satz 1 das Sporttauchen mit Gerät ohne Erlaubnis außerhal...
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TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...5. das Ruhigstellen, Betäuben und Töten von Tieren bei einer behördlich veranlassten Tötung. (3) Die Vorsch...
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TierSchlV 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...5. Hausschlachtung: das Schlachten außerhalb eines Schlachthofes, soweit das Fleisch ausschließlich im eigenen Haushalt des Besitzers für den privaten hä...
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TierSchlV 2013 § 10 Aufbewahren von Krebstieren (Law)
...rlage aufbewahrt werden.
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TierSchlV 2013 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)
...5 sowie § 15 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 2, 3 und 10 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb der Tierschutz-Schlachtverordnung in der bis zum 31. Dezember 2012 geltenden Fassung weiter anzuwenden. ...
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WaStrSchlBetrZV 2013 Anlage (zu § 1) (Law)
...5–20:45 11:15–20:45 11:15–20:45 01.04.–31.10. 030–3125233 ...
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StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)
(1) Stockt der Verkehr, darf trotz Vorfahrt oder grünem Lichtzeichen nicht in die Kreuzung oder Einmündung eingefahren werden, wenn auf ihr gewartet werden müsste. (2) Sobald Fahrzeuge auf A...