PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...50 — 1151)

SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)

...wegen derselben Krankheit jedoch für längstens achtundsiebzig Wochen innerhalb von je drei Jahren, gerechnet vom Tage des Beginns der Arbeitsunfähigkeit an. Tritt während der Arbeitsunfähigkeit eine w...

SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)

...wählen, die bei der Krankenkasse errichtet ist, die sie nach § 173 Abs. 2 des Fünften Buches wählen könnten, wenn sie in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig wären. ...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

...5 und 26), 4. zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5. des Persönlichen...

BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)

...wirken, die Pflegebedürftigkeit zu überwinden, zu mindern sowie eine Verschlimmerung zu verhindern.

HGBEG Art 48 (Law)

...52, 253 Abs. 1, 3 und 4, §§ 254, 255 Abs. 1 und 2, §§ 256, 279 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 280 Abs. 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs zulässig ist, so darf der niedrigere Wertansatz insoweit beibehalten wer...

WG Art 48 (Law)

...Wege des Rückgriffs verlangen: 1. die Wechselsumme, soweit der Wechsel nicht angenommen oder nicht eingelöst worden ist, mit den etwa bedunge...

Grundgesetz Artikel 48 (Law)

...Wer sich um einen Sitz im Bundestage bewirbt, hat Anspruch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub. Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und auszu...

ScheckG Art 48 (Law)

...wie seiner Unterschrift auf dem Scheck oder einem Anhang zu vermerken; im übrigen finden die Vorschriften des Artikels 42 Anwendung. (3) Fällt die höhere Gewalt weg, so muß der Inhaber den S...

BBesG § 48 Mehrarbeitsvergütung (Law)

...während der eine von der für sie jeweils geltenden regelmäßigen Arbeitszeit abweichende Arbeitszeit festgelegt wurde, nicht oder nur teilweise möglich ist.

BVerfGG § 48 (Law)

...wenn von ihr keine weitere Förderung des Verfahrens zu erwarten ist. (3) Erweist sich bei Prüfung der Beschwerde einer wahlberechtigten Person oder einer Gruppe von wahlberechtigten Personen...

BranntwMonG § 48 (Law)

...weinübernahmepreise. Brennereibesitzer, die nach Handelsrecht verpflichtet sind, Bücher zu führen, haben auf Verlangen der Bundesmonopolverwaltung eine Kostenaufstellung nach vorgeschriebenem Muster z...

DMBilG § 48 Bußgeldvorschriften (Law)

...5 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 253 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 1, 2 oder 3 oder Abs. 3 Satz 1 oder 2, § 255 Abs. 1 oder 2 Satz 1, 2 oder 6 des Handelsgesetzbuchs oder der §§ 6 bis 18 über die Bewe...

GBVfg § 48 (Law)

...Wird eine Hypothek im Grundbuch teilweise gelöscht, so ist auf dem Brief der Betrag, für den die Hypothek noch besteht, neben der in der Überschrift enthaltenen Bezeichnung des Rechts durch den Vermer...

HGB § 48 (Law)

...werden. (2) Die Erteilung kann an mehrere Personen gemeinschaftlich erfolgen (Gesamtprokura).

InsO § 48 Ersatzaussonderung (Law)

...werden können, vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens vom Schuldner oder nach der Eröffnung vom Insolvenzverwalter unberechtigt veräußert worden, so kann der Aussonderungsberechtigte die Abtretung ...

SchiedsG § 48 (Law)

(1) Gebühren werden mit der Beendigung des gebührenpflichtigen Geschäfts, Auslagen mit ihrem Entstehen fällig. (2) Die Schiedsstelle soll ihre Tätigkeit grundsätzlich von der vorherigen Zahl...

PKDBSa § 48 Aufgaben (Law)

...5, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 6, § 7 Abs. 3, § 17, § 20b, § 21 Abs. 3, § 29g, § 46 Abs. 3, § 50 Abs. 1, § 51 Abs. 2, § 53, § 62 Abs. 3 und § 65 Abs. 2 zu treffen. ...