EnEV 2007 Anlage 7 (zu § 16) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3982 - 3986; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) ...

TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

...Zuname) geboren am ........................in ........................................ ...

SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

...54 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 6 Absatz 1 Nummer 55 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 6 Absatz 1 Numme...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...59 589   588 Traubenerzeuger –1 252 859   509 ...

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...zur Früherkennung von Krankheiten nach den §§ 25 und 26 und Leistungen, die zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sowie bei Schwangerschaft und Mutterschaft erforderlich sind; das Ruh...

ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...50 (in der Käsereimilch oder gleichwertige Menge bei Zusatz nach Entzug von Molke und Zusatz von Wasser) ...

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 16 Geltung bei Zuständigkeit anderer Unfallversicherungsträger und für ausländische Unternehmen (Law)

(1) Die Unfallverhütungsvorschriften eines Unfallversicherungsträgers gelten auch, soweit in dem oder für das Unternehmen Versicherte tätig werden, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zustän...

PTA-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2361) Der Vorsitzende des Prüfungsau...

ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

...zusatzstoff oder ein Aroma zu lösen, zu verdünnen, zu dispergieren oder auf andere Weise physikalisch zu modifizieren, ohne seine Funktion zu verändern (und ohne selbst eine technologische Wirkung aus...

FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

...Zum Abschluss der abschnittsbezogenen fachlichen Einweisung ist ein schriftlicher und zum Abschluss jeder Trainingsphase ein praktischer Leistungsnachweis (Phasenbericht) zu erbringen. Damit umfasst d...

RTrAbwG § 16 Zu übertragendes Verwaltungsvermögen (Law)

...zum Inkrafttreten dieses Gesetzes errichtete juristische Personen des öffentlichen Rechts auf Antrag zu übertragen. Der Antrag ist schriftlich innerhalb einer Frist von sechs Monaten bei dem Abwickler...

BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 290 - 291) ...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...5) Die zuständige Behörde gibt dem Antragsteller die Entscheidung nach Absatz 2 Satz 1 schriftlich bekannt. Die zuständige Behörde macht zudem eine Festlegung akustischer Kennwerte nach Absatz 2 Satz ...

EnergieStG § 16 Verbringen zu privaten Zwecken (Law)

...zugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig.

PhysTh-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3803) Der Vorsitzende des Pr...

RegG Anlage 2 (zu § 5 Absatz 7, 8 und 9) Verteilung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel auf die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Law)

...52 995 996,95 53 949 924,89 54 921 023,54 55 909 601,96 ST 52 ...

SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

...zuwenden, daß eine Zusammenrechnung mit einer nicht geringfügigen Beschäftigung nur erfolgt, wenn diese Versicherungspflicht begründet. (2) Personen, die am 31. März 2003 nur in e...

PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)

...zugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr vom 15. Juni 2000 (BGBl. I S. 851) erbracht. b) Die unter Buchstabe a bezeichnete Person e...