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SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)
...kann die elektronische Gesundheitskarte oder der Berechtigungsschein nachgereicht werden. (6) Jeder Versicherte erhält die elektronische Gesundheitskarte bei der erstmaligen Ausgabe und bei ...
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SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)
...6 bis 31 des Neunten Buches, ausgenommen Leistungen nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 und § 30 des Neunten Buches. Zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Zahnersatz wird nur erbracht, wenn si...
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HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)
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BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)
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HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)
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ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)
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BesVNG 1 § 5 (Law)
Die ruhegehaltfähigen Stellenzulagen nach Artikel II dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen d...
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SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)
(1) Die für die Schüler- und Kinderspeisung erforderlichen Warenfonds sind in die Warenfondspläne der zentralen und betrieblichen Fondsträger - ohne gesonderten Ausweis - einzuordnen. (2) Fü...
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SGB 6 Anlage 15 Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen (Law)
...68 1.1.1956 - 31.12.1956 0.0064 1.1.1957 - 28.2.1957 ...
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SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)
...kann nur mit Wirkung für die Zukunft erklärt werden und ist für die Dauer der Beschäftigung bindend. Die Sätze 2 und 3 gelten entsprechend für selbständig Tätige, die den Verzicht gegenüber dem zustän...
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ÜblG 1 § 5 (Law)
Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für...
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SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)
...68 Abs. 2 Satz 1 des Sechsten Buches) im vergangenen Kalenderjahr zu den entsprechenden Bruttolöhnen und -gehältern im vorvergangenen Kalenderjahr stehen. Die veränderten Beträge werden nur für das Ka...
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SGB 6 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge (Law)
...6 0,0679 0,0951 1.6.1949-31.12.1954 Wochenbeiträge ...
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LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1980, 1900) ...
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MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3785) Urkunde ...
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PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...6) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsb...
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ZuV 2007 Anhang 5 (zu § 6 Abs. 6) (Law)
...Katalysators unmittelbar vor dem Regenerationsprozess in t C(tief)gem;t1 gemessener Kohlenstoffgehalt des Katalysators unm...
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HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...
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OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 571) ...
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FahrschAusbO 2012 Anlage 6 (zu § 5 Absatz 5) (Law)
...karte – vor Beginn der Fahrt, einschließlich Nachtragungen in Form von manuel...