-
BGB § 626 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund (Law)
(1) Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücks...
-
BinSchStrO 2012 § 6.26 Durchfahren beweglicher Brücken (Law)
...6.07, 6.08 und 6.24 hat der Schiffsführer oder die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke und bei der Durchfahrt die Anwe...
-
RheinSchPV 1994 § 6.26 Durchfahrt durch Schiffbrücken (Law)
...6.07, 6.08 und 6.24 gilt für die Durchfahrt durch Schiffbrücken folgendes: a) In der Talfahrt dürfen sich einzeln fahrende Fahrzeuge mit Masc...
-
DonauSchPVAnl 1993 § 6.26 Durchfahren beweglicher Brücken (Law)
1. Unbeschadet anderer Bestimmungen dieser und anderer anzuwendender Verordnungen haben die Schiffsführer bei der Annäherung an eine beweglic...
-
MoselSchPV 1997 § 6.26 Durchfahrt der Bootsschleusen und Bootsgassen (Law)
...6. Das Aussteigen - außer zur Schleusung, zum Herbeiholen der Schleusenaufsicht oder zum Umtragen - ist verboten. Es ist ferner verboten, beim Umtragen den Betrieb der B...
-
AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)
...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...
-
SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
(1) Von der Versicherungspflicht werden befreit 1. Beschäftigte und selbständig Tätige für die Beschäftigung oder selbständige T...
-
BEGDV 6 § 3 (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.
-
BEGDV 6 § 4 (Law)
...65 in Kraft.
-
SGB 6 § 30 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 164 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 6 § 284a (Law)
(weggefallen)
-
Grundgesetz Artikel 6 (Law)
Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihr...
-
EinigVtrVbg Art 6 (Law)
Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.
-
SGB 6 § 265b (Law)
(weggefallen)
-
WG Art 6 (Law)
(1) Ist die Wechselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in...
-
BEGDV 6 Eingangsformel (Law)
...6 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1315), verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
-
BEGDV 6 § 1 (Law)
Als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.
-
HGBEG Art 6 (Law)
...666,67 Rechnungseinheiten für das Stück oder die Einheit begrenzt ist; 3. abweichend von § 525 des Handelsgesetzbuchs, die Verpflichtungen d...
-
SPV Anlage 6 (Law)
...6 Gebäude- und Freifläche Reihenhaus Narzissenweg 16 (neu) ...