• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 35/11 (Urteil)

  ...3/07 - Rn. 13, BAGE 126, 161). Der Arbeitgeber macht hier eine nach § 767 Abs. 1 ZPO zu erhebende Einwendung geltend, indem er vorbringt, der dem Unterlassungstitel aus dem Jahr 1992 zugrunde liegende...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 110/09 (Urteil)

  ...3/07 - Rn. 27 ff., BAGE 126, 161). 15 2. Das Landesarbeitsgericht hat danach zu Unrecht angenommen...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 83/11 (Urteil)

  ...6 WO Kreutz GK-BetrVG 9. Aufl. § 26 WO Rn. 2; Fitting 26. Aufl. § 26 WO 2001 Rn. 3). Wenn der Wahlvorstand nach § 11 Abs. 2 SchwbVWO die allgemeine schriftliche Stimmabgabe beschließt, entfällt der Wa...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 31/09 (Urteil)

  ...6 Rn. 93; Kreutz GK-BetrVG 9. Aufl. Bd. II § 76 Rn. 136 f.; Richardi BetrVG 12. Aufl. § 76 Rn. 30) und ihm erst dann die gleiche normative Wirkung (§ 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG) zukommt wie einer von den...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 42/13 (Urteil)

  ...64: 6 bis 12 Monate), als auch eine Prognose, bei der konkrete Veränderungsentscheidungen einzubeziehen sind (LAG München 24. Juli 2007 - 6 TaBV 3/07 - Rn. 33). Werden Arbeitnehmer nicht ständig, sond...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 77/11 (Urteil)

  ...TaBV 16/11 - aufgehoben. Die Beschwerden der Arbeitgeberin und des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Hannov...