• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 179/17 B (Urteil)

  ...auptet zwar, das SG habe sich nicht mit ihren Ausführungen im Schriftsatz vom 11.7.2016 zum Gutachten des Dr. K. vom 5.6.2016 auseinandergesetzt. Zugleich trägt sie aber vor, das SG habe nach Eingang ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 290/15 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und warum die Ent...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 106/14 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und warum die Ent...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 10/16 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) zunächst die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und waru...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 305/11 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) zunächst die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und waru...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 317/15 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und warum die Ent...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 14/15 R (Urteil)

  ...agten mit, dass der Kläger Abgeordnetenbezüge iHv monatlich 7646,99 Euro erhalte und die RAr nach der Anrechnungsvorschrift des § 29 Abs 2 S 2 Abgeordnetengesetz (AbgG) iHv 80 vH zu ruhen habe. Nach A...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 30/12 B (Urteil)

  ...amaligen prozessualen Situation ergeben hat. Denn maßgebend ist allein, ob der Kläger neuen Tatsachenvortrag oder einen Beweisantrag in das Verfahren eingeführt hat, der - ausgehend vom Rechtsstandpun...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 357/11 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) zunächst die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und waru...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 16/14 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und warum die Ent...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 42/15 B (Urteil)

  ...at, widersprochen, also andere Maßstäbe entwickelt hat. Das LSG weicht damit nur dann iS von § 160 Abs 2 Nr 2 SGG von einer Entscheidung ua des BVerfG ab, wenn es einen abstrakten Rechtssatz aufstellt...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 214/16 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) zunächst die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und waru...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 1/18 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und warum die Ent...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 92/16 B (Urteil)

  ...6/90 - BSGE 69, 301, 304 f = SozR 3-2400 § 76 Nr 1 S 4 f) zwar unter Bezugnahme auf Rechtsprechung des BVerfG aus, aus dem Sozialstaatsgebot und Art 1 Abs 1 GG folge, dass der Staat dem Bürger das Exi...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 19/15 R (Urteil)

  ...ambulante Versorgung nach dem Inhalt seines Chefarzt-Dienstvertrages Teil seiner Dienstaufgabe sei. Sein Stellenprofil als Chefarzt und als Ordinarius sei auf die Erfüllung ambulanter Dienstaufgaben a...