• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 242/16 B (Urteil)

  ...ahrensmangels (§ 160a Abs 2 S 3 SGG) zunächst die den Verfahrensmangel (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden. Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und waru...

• Urteil vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 21/11 R (Urteil)

  ...ache verbiete sich aber, weil das SG nicht über die Leistungsklage befunden habe. Zu Recht sei das SG davon ausgegangen, dass der in § 43 Abs 2 Satz 1 SGB XII genannte Betrag von 100 000 Euro Jahresei...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 3/16 R (Urteil)

  ...ankenhausbehandlung zusammen als einen Fall abrechnen müssen mit der DRG X01B (Gewebetransplantation mit mikrovaskulärer Anastomosierung oder Hauttransplantation bei Verletzung außer an der Hand ohne ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 40/15 R (Urteil)

  ...arung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2010 (Fallpauschalenvereinbarung 2010 - FPV 2010) einschließlich der Anlagen 1 bis 6 (insbesondere Anlage 1 Teil a) Fallpauschalen-Katalo...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 41/16 R (Urteil)

  ...ambulanten Operierens in § 85 Abs 3a Satz 6 und § 85 Abs 4a Satz 3 SGB V (idF des GSG). Danach waren Leistungen des ambulanten Operierens ab 1993 nach Maßgabe des § 85 Abs 3a SGB V aus der budgetierte...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 46/14 R (Urteil)

  ...atrische Praxis, eine größere Anzahl von Patienten zu behandeln, was sich daran zeige, dass ein signifikanter Teil (ca 45 %) der Praxen der Fachgruppe weniger als 200 Fälle im Quartal abrechne, was fü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 10/11 R (Urteil)

  ...age ist als kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage statthaft (§ 54 Abs 4 SGG). Der Senat sieht davon ab, das Verfahren an das LSG zurückzuverweisen, obwohl der für die Vergangenheit geltend gemac...