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Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 97/11 B (Urteil)
...at der Senat zu Recht abgelehnt (BSG aaO RdNr 12). Insofern ist der vorliegende Drittanfechtungsfall anders gelagert. Der vom Beklagten angeführte Umstand, dass sowohl im Fall des LSG als auch in demj...
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Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 2/15 R (Urteil)
...at sich der Beklagte aber offenbar lediglich geirrt. Schützenswertes Vertrauen konnte der Kläger auf die Kundgabe dieses Irrtums nicht gründen, mag er sich auch in laienhafter Anschauung darauf verlas...
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Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 15/15 R (Urteil)
...as 60. Lebensjahr mit Ablauf des 17.12.2010 vollendet hat (§ 26 Abs 1 SGB X iVm § 187 Abs 2 S 2, § 188 Abs 2 BGB), kommt hier zwar nach § 236a Abs 1 S 2 iVm Abs 2 S 1 Halbs 2 SGB VI die vorzeitige Ina...
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Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 56/10 R (Urteil)
...Anm 3; so jetzt auch zu § 116 SGB IX Kossens, aaO, § 116 RdNr 5). Ob sich diese Ausführungen auch auf den hier maßgeblichen Stichtag (16.11.2000) beziehen, lassen Cramer (aaO) und Weber (aaO) allerdin...