BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

(1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 oder 3 ergebenden Pflichten über die in den §§ 4 und 5 genannten Anforderungen hinaus 1. ...

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...6a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...

SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

(1) Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildun...

SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

...6) § 4 Abs. 3 findet entsprechende Anwendung.

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

(1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 3 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit dur...

SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

(1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Ve...

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

(1) Versicherungsfrei sind 1. Beamte und Richter auf Lebenszeit, auf Zeit oder auf Probe, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit s...

SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

...60 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch fest. (7) Abweichend von Absatz 6 Satz 1 beträgt die Jahresarbeitsentgeltgrenze für Arbeiter und Angestellte, die am 31. Dezember 2002 wegen Überschre...

SGB 6 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge (Law)

...6 0,0679 0,0951 1.6.1949-31.12.1954 Wochenbeiträge ...

SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

...61   76.146 ...

FeV 2010 Anlage 6 (zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5) Anforderungen an das Sehvermögen (Law)

...6, § 48 Absatz 4 Nummer 4 und Absatz 5 Nummer 2) Bewerber um die Erteilung oder Verlängerung der Fahrerlaubnis müssen die nachfolgenden Mindestanforderungen an das Sehvermögen erfüllen...

ZuV 2007 Anhang 5 (zu § 6 Abs. 6) (Law)

...67 Formel 1 ( ) 44 ...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 858 - 859) I. Reinheitsanforderungen für Kaliumh...

FahrschAusbO 2012 Anlage 6 (zu § 5 Absatz 5) (Law)

...6. Ausrüstung/Aufbau/Zusatzeinrichtung (alle Klassen) Warnleuchte (Funktion), Warndreieck, Warnweste (...

GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)

...64) 1 Bei der Ermittlung der persönlichen Bel...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...60 Prozent) 1 Information der Nutzerinnen und Nutzer 1.1 ...