• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 980/11 (Urteil)

  ...ch von rechtlich geschuldetem Vorgehen und tatsächlichem Vorgehen des Schuldners (Schoppmeyer in Bork Handbuch des Insolvenzanfechtungsrechts Kap. 8 Rn. 30). Maßgeblich ist die materiell-rechtliche Re...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 981/11 (Urteil)

  ...ch von rechtlich geschuldetem Vorgehen und tatsächlichem Vorgehen des Schuldners (Schoppmeyer in Bork Handbuch des Insolvenzanfechtungsrechts Kap. 8 Rn. 30). Maßgeblich ist die materiell-rechtliche Re...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 15/15 R (Urteil)

  ...chwerbeschädigung in seinem § 1 noch von der Art der Schädigung abhängig machte und zwischen Deutschen und Nichtdeutschen unterschied, wurden seit dem Gesetz zur Weiterentwicklung des Schwerbeschädigt...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (Senat für Anwaltssachen) - AnwZ 1/14 (Urteil)

  ...chen rechtlichen und tatsächlichen Grundlagen die Bedarfsbemessung durch den Ausschuss beruht, ergibt sich zwar nicht aus der Niederschrift über die Abstimmung am 29. Juli 2013. Die in der Rechtsprech...