• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 205/13 (Urteil)

  ...chen, immunologischen oder metabolischen Eigenschaften des Produkts zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, GRUR 2009, 511 Rn. 26 und 40 - Hecht Pharma; EuGH, Urteil vom 30. April 2009 - C-27/06, Slg. 200...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (Kartellsenat) - KZR 24/15 (Urteil)

  ...ch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs haftet der Geschäftsführer einer GmbH, der zugleich ihr alleiniger Gesellschafter ist, grundsätzlich nicht nach § 43 Abs. 2 GmbHG. Dies beruht auf der Erwä...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 105/16 (Urteil)

  ...che Unterschiede auf. Gleichwohl ist eine Rücknahme des Löschungsantrags ebenso wie eine Klagerücknahme möglich, und zwar auch noch in der Rechtsbeschwerdeinstanz (BGH, GRUR 1977, 664, 665 - CHURRASCO...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 106/16 (Urteil)

  ...che Unterschiede auf. Gleichwohl ist eine Rücknahme des Löschungsantrags ebenso wie eine Klagerücknahme möglich, und zwar auch noch in der Rechtsbeschwerdeinstanz (BGH, GRUR 1977, 664, 665 - CHURRASCO...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 142/14 (Urteil)

  ...cht Gegenstand einer höchstrichterlichen Rechtsprechung war; auch einschlägige instanzgerichtliche Rechtsprechung oder Literatur, die zu den gebräuchlichen Erläuterungsbüchern gehört und deshalb gegeb...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 191/15 (Urteil)

  ...chmuckwaren - etwa der Firmen Yves Saint Laurent, Gucci, Moschino und Hermès - in beachtlichem Maße ein dekorativer und gleichermaßen kennzeichnender Gebrauch von Mustern zu beobachten. Diese Kennzeic...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 92/17 (Urteil)

  ...cht, dass eine Rückübereignung der Grundstücke im Wege der Insolvenzanfechtung deshalb nicht durchsetzbar sei, weil sich die Anfechtung der Grundstückskaufverträge nach deutschem Recht richte und inso...