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BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
...kanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. April 1991, bekanntgem...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...6 1032,16 1070,86 1109,56 1148,26 1186,96 1225,66 1264,36 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...6. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...683,16 763,58 C 4 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...6,69 R 3 3 156,69 R 8 ...
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UErgGDV 2 § 6 (Law)
Ist der Vermittlungsstelle bekannt, daß der Anspruch aus der Schuldverschreibung nach § 5 der Fünfunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden ist, so soll sie eine A...
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BVO 2 § 6 Kosten des Baugrundstücks (Law)
...kann der Wert des ganz oder teilweise erschlossenen Baugrundstücks nach Absatz 1 angesetzt werden, wenn ein Ansatz von Erschließungskosten insoweit unterbleibt. (6) Liegt das Ba...
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SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)
Kleine Mengen von explosionsgefährlichen Stoffen nach Nummer 4 des Anhangs dürfen ohne Genehmigung nach § 17 des Gesetzes aufbewahrt werden. Die Erlaubnisvorbehalte nach den §§ 7 und 27 des Gesetzes b...
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BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)
Die Festsetzung des Besoldungsdienstalters der bei Inkrafttreten dieses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, we...
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BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)
...60. Lebensjahr vollendet hat, findet eine Nachuntersuchung nur auf seinen Antrag statt.
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SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
...6a mit der Maßgabe, dass eine Heranziehung auch für die Aufgaben nach § 6b Absatz 1 Satz 1 erfolgen kann. (3) Die Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieses...
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AtStrlSV § 26 (Law)
...kann. Bei der Festlegung der Maßnahmen sind die gemäß den Rechtsvorschriften über den Havarie- und Katastrophenschutz erforderlichen Einsatzdokumente auszuarbeiten. (3) Tritt bei der Anwendu...
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AuslSchuldAbkAG § 26 (Law)
...6, 18 bis 20, 24 und 25 entsprechend anzuwenden. Im übrigen bleibt § 1061 der Zivilprozeßordnung unberührt.
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BeamtStG § 26 Dienstunfähigkeit (Law)
...kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass innerhalb einer Frist, dere...
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ApoG § 26 (Law)
...6.
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BetrVG § 26 Vorsitzender (Law)
(1) Der Betriebsrat wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter vertritt den ...
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DWG § 26 Unabhängigkeit (Law)
(1) Die Mitglieder der Gremien vertreten bei Wahrnehmung ihrer Aufgaben die Interessen der Allgemeinheit. Sie sind weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden. (2) Die Mitglieder der Gremie...
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DGBankSa § 26 (Law)
1. Der Vorstand hat in den ersten 3 Monaten des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr den Jahresabschluß (Bilanz nebst Gewinn- und...
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ChemG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)
...6. einer Rechtsverordnung nach § 16d zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 6a. ...
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BRüG § 26 (Law)
...kann jeder der Berechtigten den Anspruch im ganzen geltend machen. Der Anspruch kann nur dahin geltend gemacht werden, daß Leistungen an die Berechtigten nach Maßgabe ihrer Beteiligung zu bewirken sin...