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SGB 6 § 36 Altersrente für langjährig Versicherte (Law)
Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte, wenn sie 1. das 67. Lebensjahr vollendet und ...
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SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
Die Träger der Rentenversicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten...
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ÜblG 1 § 6 (Law)
...6. Aufwendungen für den Bau, die Unterhaltung und die Wiederherstellung von Straßen und Brücken, 7. ...
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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
(1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmä...
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BEGDV 1 § 6 (Law)
(weggefallen)
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SprengV 1 § 6 (Law)
...6. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Num...
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SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)
...62,92 1976 16.406,...
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EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...
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BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)
...kann sich die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.
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SGB 3 § 6 (weggefallen) (Law)
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Grundgesetz Artikel 36 (Law)
Bei den obersten Bundesbehörden sind Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande geno...
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WG Art 36 (Law)
(1) Ein Wechsel, der auf einen oder mehrere Monate nach der Ausstellung oder nach Sicht lautet, verfällt an dem entsprechenden Tag des Zahlungsmonats. Fehlt dieser Tag, so ist der Wechsel am letzten T...
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BeamtVG § 36 Unfallruhegehalt (Law)
...66,67 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und darf fünfundsiebzig vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge nicht übersteigen. Es darf nicht hinter fünfundsiebzig vom Hundert der jewei...
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BewG § 36 Bewertungsgrundsätze (Law)
(1) Bei der Bewertung ist unbeschadet der Regelung, die in § 47 für den Wohnungswert getroffen ist, der Ertragswert zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des Ertragswerts ist von der Ert...
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FahrlG § 36 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...6 Abs. 2 Satz 2 die zulässige tägliche Gesamtdauer des praktischen Fahrunterrichts oder entgegen Satz 3 die tägliche Gesamtarbeitszeit überschreitet oder entgegen § 16 Abs. 2 nicht dafür sorgt, daß di...
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BVerfGG § 36 (Law)
...kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden.
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BranntwMonG § 36 (Law)
(1) Wer keine eigene Brennerei besitzt, darf nach näherer Bestimmung des Reichsministers der Finanzen selbstgewonnene Stoffe der in § 27 bezeichneten Art in der ...
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GBO § 36 (Law)
(1) Soll bei einem zum Nachlass oder zu dem Gesamtgut einer Gütergemeinschaft gehörenden Grundstück oder Erbbaurecht einer der Beteiligten als Eigentümer oder Erbbauberechtigter eingetrag...
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GBVfg § 36 (Law)
Das Grundbuchblatt wird geschlossen, indem a) sämtliche Seiten des Blattes, soweit sie Eintragungen enthalten, rot durchkreuzt w...
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HRG § 36 Mitgliedschaft (Law)
(1) Mitglieder der Hochschule sind die an der Hochschule nicht nur vorübergehend oder gastweise hauptberuflich Tätigen und die eingeschriebenen Studierenden. Das Landesrecht regelt die Stellung der so...