BEGDV 6 § 4 (Law)

...65 in Kraft.

BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

...6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. (2) Bei der Berechnung sind insbesondere folgende Rahmenbedingungen zu beachten: ...

WaffV 4 § 6 (Law)

(1) Folgende Amtshandlungen sind gebührenfrei: 1. Ausstellung einer Bescheinigung nach § 6 Abs. 2 oder 2a des Gesetzes, ...

SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

Die Träger der Rentenversicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten...

SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

Gesamteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

ÜblG 1 § 6 (Law)

...6. Aufwendungen für den Bau, die Unterhaltung und die Wiederherstellung von Straßen und Brücken, 7. ...

SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

(1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmä...

BEGDV 1 § 6 (Law)

(weggefallen)

SprengV 1 § 6 (Law)

...6. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Num...

SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1), beruht und die Zeit des Bezugs der jeweiligen Sozialleistung in dem anderweitigen Alterssicherungssystem abgesichert ist oder abgesichert werden kann. (4...

SGB 6 Anlage 4 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen (Law)

...600 600 XIV     650 ...

SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)

...62,92 1976 16.406,...

BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

...Kategorie 6. Zeile 16: Zu behandeln wie BR 612 im Datenblatt der Fahrzeug-Kategorie 6. Bei Güterzügen kann damit gerechnet werden, dass bis zum Jahr 2020 80...

DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

( Fundstelle: BGBl. I 2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...6, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung ...

SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

...637 - 1648) Teil A: Sachliche Gliederung der berufsspezifischen Fachqualifikationen ...

StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

...kalkulation ermittelter Anteil der Höchstlast dieser Einzelentnahme an der Höchstlast des Netzes. Die Gruppenkalkulation umfasst alle Entnahmestellen der jeweiligen Netz- oder Umspannebene und muss de...