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SGB 6 § 43 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)
...kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. (4) Der Zeitraum von fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung verlängert sich um folgende Zeiten, d...
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SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)
...Kapitalvermögen abzusetzen, soweit sie einen Betrag von 26 Euro im Kalenderjahr nicht übersteigen. (3) Die Verletztenrente nach dem Siebten Buch ist teilweise nicht als Einkommen zu berücksi...
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BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Störfalls erhöhen kann oder die Auswirkungen eines Störfa...
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SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)
...6a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...
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SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)
(1) Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildun...
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SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)
...61 76.146 ...
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ScheckG Art 43 (Law)
...kann durch den Vermerk "ohne Kosten", "ohne Protest" oder einen gleichbedeutenden auf den Scheck gesetzten und unterzeichneten Vermerk den Inhaber von der Verpflichtung befreien, z...
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WG Art 43 (Law)
...kann gegen die Indossanten, den Aussteller und die anderen Wechselverpflichteten bei Verfall des Wechsels Rückgriff nehmen, wenn der Wechsel nicht bezahlt worden ist. (2) Das gl...
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BBankG § 43 (Law)
(Aufhebung und Änderung von Rechtsvorschriften)
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BBesG § 43 Personalgewinnungszuschlag (Law)
...kann für höchstens 48 Monate entweder als Monatsbetrag oder als Einmalzahlung gewährt werden. Die Einmalzahlung kann in Teilbeträge aufgeteilt werden. Der Zuschlag kann einmalig erneut gewährt werden,...
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ArbnErfG § 43 Übergangsvorschrift (Law)
...6. Februar 2002 geltenden Fassung anzuwenden. Das Recht der Professoren, Dozenten und wissenschaftlichen Assistenten an einer wissenschaftlichen Hochschule, dem Dienstherrn ihre vor dem 6. Februar 200...
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BinSchEO § 43 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 19. April 1975 in Kraft.
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BLG § 43 (Law)
(1) Fallen die Voraussetzungen der Anforderung weg, so hat die Anforderungsbehörde 1. bei Anforderung von Leistungen nach § 2 Ab...
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DMBilG § 43 Prüfung (Law)
...Kapitalgesellschaft oder des öffentlichen Rechts können abweichend von § 34 Abs. 1 nur von einem Wirtschaftsprüfer oder einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft werden, soweit sie nicht Sparkasse...
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GBO § 43 (Law)
...kann, soll eine Eintragung nur erfolgen, wenn die Urkunde vorgelegt wird; die Eintragung ist auf der Urkunde zu vermerken. (2) Diese Vorschrift ist nicht anzuwenden, wenn eine Eintragung auf...
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LuftPersV § 43 Prüfung (Law)
(1) Der Bewerber hat in einer theoretischen und praktischen Prüfung nachzuweisen, dass er nach seinem fachlichen Wissen und praktischen Können die an einen Luftsportgeräteführer zu stellenden Anforder...
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StRSaarEG § 43 Personenkreis (Law)
...64 anzuwenden. (2) Natürliche Personen im Sinn des Absatzes 1 Ziff. 1, die bis zum 31. Dezember 1960 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im übrigen Bundesgebi...
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SchRegO § 43 (Law)
Soll ein Nießbrauch an einem Schiff zum Zweck der Erfüllung einer Verpflichtung zur Bestellung des Nießbrauchs an einer Erbschaft eingetragen werden, so genügt zum Nachweis des Bestehens der Verpflich...
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VerschG § 43 (Law)
...kanntgemacht ist. (3) Ist die Aufforderung öffentlich bekanntgemacht, so kann die Frist nicht mehr abgekürzt werden.
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WoEigG § 43 Zuständigkeit (Law)
...6. Mahnverfahren, wenn die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Antragstellerin ist. Insoweit ist § 689 Abs. 2 der Zivilprozessordnung nicht anzuwenden. ...