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SGB 6 § 44 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
Die Träger der Rentenversicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten...
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ÜblG 1 § 6 (Law)
...6. Aufwendungen für den Bau, die Unterhaltung und die Wiederherstellung von Straßen und Brücken, 7. ...
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SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)
...652)
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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
(1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmä...
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BEGDV 1 § 6 (Law)
(weggefallen)
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SprengV 1 § 6 (Law)
...6. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Num...
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SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)
...62,92 1976 16.406,...
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ScheckG Art 44 (Law)
...kann jeden einzeln oder mehrere oder alle zusammen in Anspruch nehmen, ohne an die Reihenfolge gebunden zu sein, in der sie sich verpflichtet haben. (3) Das gleiche Recht steht jedem Scheckv...
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HGBEG Art 44 (Law)
...Kapitalgesellschaften ist der Posten im Anhang zu erläutern. Werden solche Aufwendungen in der Bilanz von Kapitalgesellschaften ausgewiesen, so dürfen Gewinne nur ausgeschüttet werden, wenn die nach d...
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EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...
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WG Art 44 (Law)
...kann der Inhaber nur Rückgriff nehmen, nachdem der Wechsel dem Bezogenen zur Zahlung vorgelegt und Protest erhoben worden ist. (6) Ist über das Vermögen des Bezogenen, gleichviel ob er den W...
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Grundgesetz Artikel 44 (Law)
...kann ausgeschlossen werden. Auf Beweiserhebungen finden die Vorschriften über den Strafprozeß sinngemäß Anwendung. Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis bleibt unberührt. Gerichte und Verwaltungsbe...
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BEG § 44 (Law)
...kann die Entschädigung in Zweifelsfällen davon abhängig gemacht werden, daß die Verurteilung im Wiederaufnahmeverfahren oder nach Rechtsvorschriften zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrech...
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EBO § 44 (Law)
(weggefallen)
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BVG § 44 (Law)
...6) Hat eine Witwe oder der hinterbliebene Lebenspartner keine Witwenrente nach diesem Gesetz bezogen und ist der frühere Ehegatte oder Lebenspartner an den Folgen einer Schädigung (§ 1) gestorben, so ...
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BRüG § 44 (Law)
(1) Natürlichen Personen, denen im Geltungsbereich dieses Gesetzes feststellbare Vermögensgegenstände durch einen der in § 1 genannten Rechtsträger entzogen worden sind, kann auf Antrag zur Milderung ...
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BranntwMonG § 44 (Law)
...kann das Hauptzollamt Personen, die vom Ergebnis der Feststellung nicht selbst betroffen sind, als Hilfspersonen bestellen.
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HdlRegVfg § 44 (Law)
Urteile, durch die ein in das Register eingetragener Beschluß der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, SE, Kommanditgesellschaft auf Aktien oder der Gesellschafterversammlung einer Gesellschaft ...
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MilchQuotV § 44 Mitwirkungspflichten (Law)
...kaufmännischen Bücher, Aufzeichnungen, Belege und sonstigen Unterlagen zur Einsicht vorzulegen, Auskunft zu erteilen und die erforderliche Unterstützung zu gewähren. Elektronisch gespeicherte Daten si...