Suche 6 W 168/09 - Open Legal Data

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Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 11/16 (Urteil)

...6 - VIII ZB 15/16, juris Rn. 6 mwN) Rechnung getragen, wonach einer Rechtsschutz suchenden Partei der Weg zu den Gerichten nicht in einer aus Sachgründen nicht zu rechtfertigenden Weise erschwert werd...
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 84/10 (Urteil)

...weder festgestellt, welche allgemeine Regel der Anhebung der Entgelte zugrunde lag, noch welchen Zweck bzw. welche Zwecke die Beklagte mit der Entgelterhöhung verfolgte. Die Sache war deshalb zur neue...
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 82/10 (Urteil)

...weder festgestellt, welche allgemeine Regel der Anhebung der Entgelte zugrunde lag, noch welchen Zweck bzw. welche Zwecke die Beklagte mit der Entgelterhöhung verfolgte. Die Sache war deshalb zur neue...
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 83/10 (Urteil)

...weder festgestellt, welche allgemeine Regel der Anhebung der Entgelte zugrunde lag, noch welchen Zweck bzw. welche Zwecke die Beklagte mit der Entgelterhöhung verfolgte. Die Sache war deshalb zur neue...
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 701/09 (Urteil)

...6 AZR 64/03 - BAGE 109, 110; 16. Dezember 2004 - 6 AZR 652/03 - zu 3 b der Gründe; 25. Juni 2003 - 4 AZR 405/02 - BAGE 106, 374; 25. Oktober 2001 - 6 AZR 560/00 - EzBAT § 40 BAT Nr. 20; 18. Oktober 20...
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 679/12 (Urteil)

...wahren, wenn für eine vom Regelfall abweichende Gewichtung vereinbarter Kriterien ausnahmsweise besonders wichtige Gründe sprechen. 22 ...
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 8/12 (Urteil)

...weils aus einem fixierten Basiswert. Sofern die Ziele nicht erreicht wurden, beträgt er zwischen 0 und unter 75 % des Basiswertes. Sofern die Ziele erreicht wurden, hat der Mitarbeiter Anspruch auf ei...
Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 242/11 (Urteil)

...wofür bereits § 65 HGB spricht (vgl. BAG 14. November 1966 - 3 AZR 158/66 - AP HGB § 65 Nr. 4; MünchKommHGB/von Hoyningen-Huene 3. Aufl. § 65 Rn. 11; Weber in GroßKomm. HGB 5. Aufl. § 65 Rn. 9; ErfK/O...