PBefG (XXXX) §§ 60 und 60a (weggefallen) (Law)

BetrVG § 60 Errichtung und Aufgabe (Law)

...und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, werden Jugend- und Auszubildendenvertretungen gewählt. (2) Die Jugend- und Auszubildendenvertretung nimmt nach Maßgabe der folgenden Vorsch...

BBauG § 65 Hinterlegung und Verteilungsverfahren (Law)

...und für das Verteilungsverfahren gelten die Vorschriften der §§ 118 und 119 entsprechend.

EnergieStV § 60 Schiff- und Luftfahrt (Law)

...und 3. der Elbe von Kilometer 607,5 bis Kilometer 639 und des Hamburger Hafens in den Grenzen, die in § 1 Absatz 2 des Hafenverkehrs- und Sc...

AgrStatG § 60 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...und Kategorie, Art der Schlachtung sowie der Tauglichkeit. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist der jeweilige Monat.

ScheckG Art 60 (Law)

(1) Die Fähigkeit einer Person, eine Scheckverbindlichkeit einzugehen, bestimmt sich nach dem Recht des Landes, dem sie angehört. Erklärt dieses Recht das Recht eines anderen Landes für maßgebend, so ...

GRG Art 60 Kieferorthopädische Behandlung und Versorgung mit Zahnersatz (Law)

Versicherte, deren zahnärztliche Behandlung zur Versorgung mit Zahnersatz oder Zahnkronen oder deren kieferorthopädische Behandlung vor dem 1. Januar 1989 begonnen hat, haben Anspruch nach den am 31. ...

WG Art 60 (Law)

...und gegebenenfalls Protest wegen unterbliebener Ehrenzahlung erheben lassen. (2) Wird der Protest nicht rechtzeitig erhoben, so werden derjenige, der die Notadresse angegeben hat oder zu des...

Grundgesetz Artikel 65 (Law)

...undesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.

WG Art 65 (Law)

...und seine Nachmänner aus allen Ausfertigungen, die ihre Unterschrift tragen und nicht herausgegeben worden sind.

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BBauG § 60 Abfindung und Ausgleich für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen (Law)

...und für sonstige Einrichtungen ist nur eine Geldabfindung zu gewähren und im Falle der Zuteilung ein Ausgleich in Geld festzusetzen, soweit das Grundstück wegen dieser Einrichtungen einen über den Bod...

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

ALG § 60 (weggefallen) (Law)

BewG § 60 Ertragsbedingungen (Law)

...unde zu legen.

BLG § 60 (Law)

...undesrepublik für die Erfüllung der Verpflichtung ein. Rechtsstreitigkeiten wegen der Festsetzung der Entschädigung oder Ersatzleistung werden von der Bundesrepublik im eigenen Namen geführt. ...

DMBilG § 60 Anwendung (Law)

...undesgebiet anzuwenden, die Bestimmungen des Abschnitts 7 jedoch erst vom 29. März 1991 an. Für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet sind die Bestimmungen des Abschnitts 7 mit Ausna...

HGB § 60 (Law)

...und der Prinzipal die Aufgabe des Betriebs nicht ausdrücklich vereinbart.

LAnpG § 60 Rechtsbehelfsverfahren (Law)

Für das Rechtsbehelfsverfahren sind die Vorschriften des Zehnten Teils des Flurbereinigungsgesetzes sinngemäß anzuwenden.

RVG § 60 Übergangsvorschrift (Law)

...und 2 gelten auch, wenn Vorschriften geändert werden, auf die dieses Gesetz verweist. (2) Sind Gebühren nach dem zusammengerechneten Wert mehrerer Gegenstände zu bemessen, gilt für die gesam...