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DonauSchPVAnl 1993 § 6.24 Durchfahren von Brücken und Wehren Allgemeines (Law)
...und ist diese Öffnung gekennzeichnet durch: a) das Tafelzeichen A.10 (Anlage 7), ist die Schiffahrt außerhalb des durc...
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RheinSchPV 1994 § 6.24 Durchfahren von Brücken und Wehren Allgemeines (Law)
...undstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 51 b) dur...
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BGB § 623 Schriftform der Kündigung (Law)
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Kündigung oder Auflösungsvertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform; die elektronische Form ist ausgeschlossen.
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MoselSchPV 1997 § 6.24 Durchfahren von Brücken und Wehren Allgemeines (Law)
...undstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 52 b) durc...
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MoselSchPV 1997 § 6.23 Verhalten der Fähren (Law)
1. Fähren dürfen die Wasserstraßen nur überqueren, wenn sie sich vergewissert haben, daß der übrige Verkehr eine gefahrlose Überfahrt zuläßt ...
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BinSchStrO 2012 § 6.24 Allgemeine Regelungen zum Durchfahren von Brücken und Wehren (Law)
1. In einer Brückenöffnung oder Wehröffnung gilt § 6.07, es sei denn, das Fahrwasser gewährt hinreichenden Raum für die gleichzeitige Durchfa...
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BinSchStrO 2012 § 6.23 Verhalten der Fähren (Law)
...und ein anderes Fahrzeug nicht gezwungen wird, unvermittelt seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern. 2. Für eine...
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DonauSchPVAnl 1993 § 6.23 Regeln für Fähren (Law)
...und andere Fahrzeuge nicht gezwungen werden, unvermittelt ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern. 2. ...
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RheinSchPV 1994 § 6.23 Verhalten der Fähren (Law)
1. Fähren dürfen die Wasserstraßen nur überqueren, wenn sie sich vergewissert haben, daß der übrige Verkehr eine gefahrlose Überfahrt zuläßt ...
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BGB § 624 Kündigungsfrist bei Verträgen über mehr als fünf Jahre (Law)
Ist das Dienstverhältnis für die Lebenszeit einer Person oder für längere Zeit als fünf Jahre eingegangen, so kann es von dem Verpflichteten nach dem Ablauf von fünf Jahren gekündigt werden. Die Kündi...
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StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
...unde jeweils der Halbstundenmittelwert zu bilden und nach Anlage 5 auf den Bezugssauerstoffgehalt umzurechnen. Für die Stoffe, deren Emissionen durch Abgasreinigungseinrichtungen gemindert und begrenz...
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
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AMWHV § 17 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)
...und Menge des Arzneimittels sowie Name und Anschrift des Lieferanten und des Empfängers hervorgehen. Im Falle der Lieferung an Betriebe und Einrichtungen, die entsprechend Satz 1 oder Satz 2 über eine...
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GAD § 17 Gesundheitsdienst und Soziale Betreuung (Law)
...undheitliche Gefährdungen seiner Beamten und ihrer Familienangehörigen einen eigenen Gesundheitsdienst. (2) Soweit es die mit dem Auslandseinsatz verbundenen Bedingungen erfordern, kann das ...
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VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)
...und Tag der Ausstellung enthalten, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle unterschrieben und mit Siegel oder Stempel versehen sein. (2) Wird eine beglaubigte Abschrift von einem zum Regi...
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StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
...und die Folgen entscheidet der Prüfungsausschuß nach Anhören des Kandidaten. In schwerwiegenden Fällen, insbesondere bei vorbereiteten Täuschungshandlungen, kann die Prüfung für nicht bestanden erklär...
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ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)
...und Katastrophenschutz mitwirkenden öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen übermittelt werden und nur, soweit die Kenntnis der Daten aus Sicht des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastroph...
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BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)
(1) Der Nachweis darüber, daß die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 oder des § 3 Abs. 1 vorliegen und daß Ausschließungsgründe nach § 4 nicht gegeben sind, ist durch eine Bescheinigung zu erbringen, die ...
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EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
...und die Folgen entscheidet die Prüfungskommission nach Anhörung des Prüflings. In schwerwiegenden Fällen, insbesondere bei vorbereiteten Täuschungshandlungen, kann die Prüfung insgesamt für nicht best...