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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 2/10 R (Urteil)
...smaßstab lässt sich der den Wohnungsstandard widerspiegelnde angemessene Quadratmeterpreis (die Angemessenheitsgrenze) im streitgegenständlichen Zeitraum mangels ausreichender Feststellungen revisions...
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Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 50/10 R (Urteil)
...sschluss von Leistungen nach § 7 Abs 4, 4a SGB II führt. Entgegen der Auffassung des LSG steht der Sinn und Zweck des Leistungsausschlusses nach § 7 Abs 4a SGB II dem nicht entgegen. Der Leistungsauss...
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Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat) - 1 BvR 2142/11 (Urteil)
...standskraft eines Bebauungsplans unbedingt geschützt ist, auf Vorschlag des Ausschusses (vgl. Bericht und Antrag des Ausschusses für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, BTDrucks 7/4793, S. 39) auf si...