SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...Versicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

...von Berufskrankheiten § 207 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten zur Verhütung von Versicherungsfällen und arbeits...

SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

...verhüten, 2. nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versiche...

SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

...von Rechtsvorschriften zur Aufnahme einer versicherten Tätigkeit oder infolge einer abgeschlossenen versicherten Tätigkeit erforderlich sind, soweit diese Maßnahmen vom Unternehmen oder einer Behörde ...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...versicherungsträger sind verpflichtet, Aufsichtspersonen in der für eine wirksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur be...

SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)

...versicherungsträger die Zahl 20 in seiner Unfallverhütungsvorschrift erhöhen. (2) Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbei...

SGB 7 § 50 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes (Law)

...Vorschriften für das Verletztengeld entsprechend.

SGB 7 § 59 Höchstbetrag bei mehreren Renten (Law)

...Versicherte mehrere Renten, so dürfen diese ohne die Erhöhung für Schwerverletzte zusammen zwei Drittel des höchsten der Jahresarbeitsverdienste nicht übersteigen, die diesen Renten zugrunde liegen. S...

SGB 7 § 61 Renten für Beamte und Berufssoldaten (Law)

...verhältnis wegen Dienstunfähigkeit infolge des Versicherungsfalls, wird Vollrente insoweit gezahlt, als sie zusammen mit den Versorgungsbezügen aus dem Dienstverhältnis die Versorgungsbezüge, auf die ...

SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)

...vorläufigen Entschädigung kann der Vomhundertsatz der Minderung der Erwerbsfähigkeit abweichend von der vorläufigen Entschädigung festgestellt werden, auch wenn sich die Verhältnisse nicht geändert ha...

SGB 7 § 68 Höhe der Waisenrente (Law)

...vom Hundert des Jahresarbeitsverdienstes für eine Halbwaise, 2. 30 vom Hundert des Jahresarbeitsverdienstes für eine Vollwaise. ...

SGB 7 § 70 Höchstbetrag der Hinterbliebenenrenten (Law)

...vom Hundert des Jahresarbeitsverdienstes nicht übersteigen, sonst werden sie gekürzt, und zwar bei Witwen und Witwern, früheren Ehegatten und Waisen nach dem Verhältnis ihrer Höhe. Bei Anwendung von S...

SGB 7 § 80 Abfindung bei Wiederheirat (Law)

...Versicherungsfall beruhen, erst nach Ablauf von 24 Monaten neu festgesetzt. Bei einer Rente nach § 65 Abs. 2 Nr. 2 vermindert sich das 24fache des abzufindenden Monatsbetrages um die Anzahl an Kalende...

SGB 7 § 89 Berücksichtigung von Anpassungen (Law)

...vom Jahresarbeitsverdienst abhängige Geldleistung nach dem 30. Juni eines Jahres und ist der Versicherungsfall im vergangenen Kalenderjahr oder früher eingetreten, wird der Jahresarbeitsverdienst ents...

SGB 7 § 108 Bindung der Gerichte (Law)

...Versicherungsfall vorliegt, in welchem Umfang Leistungen zu erbringen sind und ob der Unfallversicherungsträger zuständig ist. (2) Das Gericht hat sein Verfahren auszusetzen, bis eine Entsch...

SGB 7 § 119a (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 122 Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Law)

...vention und der Leistungsfähigkeit der Berufsgenossenschaften und die örtliche Zuständigkeit bestimmen. Werden dabei bestehende Zuständigkeiten verändert, ist in der Rechtsverordnung zu regeln, inwiew...

SGB 7 § 132 Zuständigkeit für Unfallversicherungsträger (Law)

...versicherungsträger sind für sich und ihre eigenen Unternehmen zuständig.

SGB 7 § 138 Unterrichtung der Versicherten (Law)

...Versicherten darüber zu unterrichten, welcher Unfallversicherungsträger für das Unternehmen zuständig ist und an welchem Ort sich seine für Entschädigungen zuständige Geschäftsstelle befindet. ...