• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 696/16 (Urteil)

  ...a BAG 12. April 2017 - 7 AZR 436/15 - Rn. 18; 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 14, BAGE 157, 125; 24. August 2016 - 7 AZR 41/15 - Rn. 17; 16. Januar 2013 - 7 AZR 661/11 - Rn. 13, BAGE 144, 193). ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 135/15 (Urteil)

  ...as Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung des beklagten Landes zurückgewiesen. Mit der Revision verfolgt das beklagte Land den Antrag auf Abweisung der Kl...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 436/15 (Urteil)

  ...ammkraft hat einen arbeitsvertraglichen Anspruch darauf, nach Wegfall des Verhinderungsgrunds die vertraglich vereinbarte Tätigkeit wieder aufzunehmen. Der Arbeitgeber muss daher davon ausgehen, dass ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 570/10 (Urteil)

  ...abelkanal entlang der Bahntrasse nicht möglich. Für die Montage von GFK-Kanälen an Bahntrassen gilt deshalb nichts anderes als für die Montage von Leitplanken entlang von Straßen. Kabelkanäle können e...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 81/12 (Urteil)

  ...as Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat das Landesarbeitsgericht die Klage als unzulässig abgewiesen. Mit der vom Landesarbeitsgericht zugelassenen Revision be...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 78/12 (Urteil)

  ...as Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat das Landesarbeitsgericht die Klage als unzulässig abgewiesen. Mit der vom Landesarbeitsgericht zugelassenen Revision be...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 596/10 (Urteil)

  ...anstehenden Massenentlassung abschließend und bringt zum Ausdruck, dass er das Konsultationsverfahren als abgeschlossen ansieht. Verlangte man vom Arbeitgeber, sich für die Massenentlassungsanzeige vo...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 86/11 (Urteil)

  ...ass die von der Maßnahme betroffenen Arbeitnehmer ein Angebot auf einen Dauerarbeitsplatz an einem Zielstandort nach der Anlage 2a oder der Anlage 2b der GBV erhalten. Die GBV sieht also - ohne Auswah...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZN 1087/15 (Urteil)

  ...ahrens hat der Senat in analoger Anwendung des § 72a Abs. 7 ArbGG iVm. § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO den Rechtsstreit an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen und dabei wegen der Gesamtumstände des Falls...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 41/12 (Urteil)

  ...agte hat beantragt, die Klage abzuweisen. Er hat die Auffassung vertreten, der nach wie vor ungekündigte BAT bestehe fort und sei auf das Arbeitsverhältnis anzuwenden. Daher sei schon der Arbeitsvertr...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 359/11 (Urteil)

  ...Auch wenn die Beklagte den TV UmBw unbewusst übertariflich auf einen tatsächlich nicht von ihm erfassten Fall angewandt hätte, müsste sie ihre Handhabung am AGG messen lassen. Zwar macht sie im Ausgan...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 790/09 (Urteil)

  ...atzkraft als auch von dem aus der Haft entlassenen Arbeitnehmer auf Lohnzahlung in Anspruch genommen wird (BAG 25. November 2010 - 2 AZR 984/08 - Rn. 24; Franzen Anm. zu Senat 9. März 1995 - 2 AZR 497...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 221/11 (Urteil)

  ...auptantrag geltend, sie habe als Tarifvertragspartei aufgrund von Art. 9 Abs. 3 GG Anspruch darauf, dass der Tarifvertrag durchgeführt werde (vgl. BAG 20. April 1999 - 1 ABR 72/98 - zu B I 3 a der Grü...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 274/12 (Urteil)

  ...allbarkeit seiner Versorgungsanwartschaft nach § 30f Abs. 1 iVm. § 1b BetrAVG. Nach § 30f Abs. 1 BetrAVG ist § 1b Abs. 1 BetrAVG mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Anwartschaft erhalten bleibt, wenn...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 701/09 (Urteil)

  ...ahrdienst eingesetzt worden. Er hatte deshalb ab Juni 2004 noch keinen Anspruch auf einen Fahrdienstzuschlag nach § 12 Abs. 2 Bezirkstarifvertrag Nr. 4 (siehe auch BAG 27. November 2008 - 6 AZR 765/07...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 734/13 (Urteil)

  ...auf den Berechnungsfaktor „Eigenkapital“ auf das bilanzielle Eigenkapital iSv. § 266 Abs. 3 Buchst. A HGB an. Dazu zählen nicht nur das gezeichnete Kapital (Stammkapital) und die Kapitalrücklage, sond...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 37/14 (Urteil)

  ...auf den Berechnungsfaktor „Eigenkapital“ auf das bilanzielle Eigenkapital iSv. § 266 Abs. 3 Buchst. A HGB an. Dazu zählen nicht nur das gezeichnete Kapital (Stammkapital) und die Kapitalrücklage, sond...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 116/13 (Urteil)

  ...apitalverzinsung erzielt hat, kommt es auf das bilanzielle Eigenkapital iSv. § 266 Abs. 3 Buchst. A HGB an. Dazu zählen nicht nur das gezeichnete Kapital (Stammkapital) und die Kapitalrücklage, sonder...