• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 2/13 (Urteil)

  ...dadurch gekennzeichnet, dass ein vor dem D-Eingang des D-Flip-Flops (4) befindlicher erster Buffer (5) (7) und/oder ein hinter dem Ausgang des D-Flip-Flops (4) im Rückkopplungspfad befindlicher zweite...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 31/11 (Urteil)

  ...der und Drückmittel angeordnet, die den Reifen so deformieren sollen, dass die Reifenwülste (25) in dem Tiefbettbereich (28) der Radfelge positioniert werden können. Dadurch wird auf der den Drückelem...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 28/14 (Urteil)

  ...7, die in der Anmeldung und in der Streitpatentschrift identisch enthalten sind, ergibt sich, dass die Vakuumsonde mit dem Kollektor 42 verbunden ist, von dem es an anderer Stelle heißt, dass dieser d...