SGB 7 § 35 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

(1) Die Unfallversicherungsträger erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38a des Neunten Buches sowie in Werkstätten für behinderte Menschen nach den §§ 40 und 41 des...

SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

...gsträger können unter Mitwirkung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. als autonomes Recht Unfallverhütungsvorschriften über Maßnahmen zur Verhütung von Arbeits...

SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...gsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

...7 Höhe des Verletztengeldes § 47a Beitragszahlung der Unfallversicherungsträger an berufsständische Ve...

SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

...gsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen. ...

SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

...gshelfer-Gesetzes Entwicklungsdienst oder Vorbereitungsdienst leisten, b) einen entwicklungspolitischen Freiwilligen...

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...gsträger erlassen Prüfungsordnungen. Die Prüfungsordnungen bedürfen der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.

SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)

...gsträger die Zahl 20 in seiner Unfallverhütungsvorschrift erhöhen. (2) Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen ...

SGB 7 § 50 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes (Law)

...gsgeldes bestimmen sich nach den §§ 46 bis 51 des Neunten Buches, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt; im Übrigen gelten die Vorschriften für das Verletztengeld entsprechend.

SGB 7 § 59 Höchstbetrag bei mehreren Renten (Law)

(1) Beziehen Versicherte mehrere Renten, so dürfen diese ohne die Erhöhung für Schwerverletzte zusammen zwei Drittel des höchsten der Jahresarbeitsverdienste nicht übersteigen, die diesen Renten zugru...

SGB 7 § 61 Renten für Beamte und Berufssoldaten (Law)

...gsfalls, wird Vollrente insoweit gezahlt, als sie zusammen mit den Versorgungsbezügen aus dem Dienstverhältnis die Versorgungsbezüge, auf die der Beamte bei Vorliegen eines Dienstunfalls Anspruch hätt...

SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)

...gsfall soll der Unfallversicherungsträger die Rente als vorläufige Entschädigung festsetzen, wenn der Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit noch nicht abschließend festgestellt werden kann. Innerh...

SGB 7 § 68 Höhe der Waisenrente (Law)

...gsfalls zu zahlen ist.

SGB 7 § 70 Höchstbetrag der Hinterbliebenenrenten (Law)

(1) Die Renten der Hinterbliebenen dürfen zusammen 80 vom Hundert des Jahresarbeitsverdienstes nicht übersteigen, sonst werden sie gekürzt, und zwar bei Witwen und Witwern, früheren Ehegatten und Wais...

SGB 7 § 80 Abfindung bei Wiederheirat (Law)

...gstel der Rentenabfindung in angemessenen Teilbeträgen einbehalten. Bei verspäteter Antragstellung mindert sich die einzubehaltende Rentenabfindung um den Betrag, der den Berechtigten bei frühestmögli...

SGB 7 § 89 Berücksichtigung von Anpassungen (Law)

...gsfall im vergangenen Kalenderjahr oder früher eingetreten, wird der Jahresarbeitsverdienst entsprechend den für diese Geldleistungen geltenden Regelungen angepaßt.

SGB 7 § 108 Bindung der Gerichte (Law)

...7 genannten Art zu entscheiden, ist es an eine unanfechtbare Entscheidung nach diesem Buch oder nach dem Sozialgerichtsgesetz in der jeweils geltenden Fassung gebunden, ob ein Versicherungsfall vorlie...

SGB 7 § 119a (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 122 Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Law)

...gsfähigkeit der Berufsgenossenschaften und die örtliche Zuständigkeit bestimmen. Werden dabei bestehende Zuständigkeiten verändert, ist in der Rechtsverordnung zu regeln, inwieweit die bisher zuständi...