-
SGB 7 § 95 Anpassung von Geldleistungen (Law)
...licher Schul- oder Berufsausbildung oder nach bestimmten Altersstufen auf eine für diese Zeitpunkte maßgebende Berechnungsgrundlage abgestellt, gilt als Eintritt des Versicherungsfalls im Sinne des Ab...
-
SGB 7 § 51 (Law)
...llen)
-
SGB 7 § 7 Begriff (Law)
...lle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.
-
SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)
...lbehandlung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen, Pflege, Geldleistungen ...
-
SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)
...llen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschä...
-
SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)
...ls Freiwillige einen Freiwilligendienst aller Generationen unentgeltlich leisten. Als Träger des Freiwilligendienstes aller Generationen geeignet sind inländische juristische Personen des öffentlichen...
-
SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)
...llversicherungsträger sind verpflichtet, Aufsichtspersonen in der für eine wirksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur ...
-
SGB 7 § 22 Sicherheitsbeauftragte (Law)
...ll- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. Als Beschäftigte gelten auch die nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, 8 und 12 Versicherten. In Unternehmen mit besonderen Gefahren für Leben...
-
SGB 7 § 50 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes (Law)
...ldes bestimmen sich nach den §§ 46 bis 51 des Neunten Buches, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt; im Übrigen gelten die Vorschriften für das Verletztengeld entsprechend.
-
SGB 7 § 59 Höchstbetrag bei mehreren Renten (Law)
...liegen. Soweit die Renten den Höchstbetrag übersteigen, werden sie verhältnismäßig gekürzt. (2) Haben Versicherte eine Rentenabfindung erhalten, wird bei der Feststellung des Höchstbetrages nach Absat...
-
SGB 7 § 61 Renten für Beamte und Berufssoldaten (Law)
...liegen eines Dienstunfalls als Unfallausgleich zu gewähren wäre. Endet das Dienstverhältnis wegen Dienstunfähigkeit infolge des Versicherungsfalls, wird Vollrente insoweit gezahlt, als sie zusammen mi...
-
SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)
...ll soll der Unfallversicherungsträger die Rente als vorläufige Entschädigung festsetzen, wenn der Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit noch nicht abschließend festgestellt werden kann. Innerhalb ...
-
SGB 7 § 68 Höhe der Waisenrente (Law)
...llwaise. (2) (weggefallen) (3) Liegen bei einem Kind die Voraussetzungen für mehrere Waisenrenten aus der Unfallversicherung vor, wird nur di...
-
SGB 7 § 70 Höchstbetrag der Hinterbliebenenrenten (Law)
...ließend wird § 65 Abs. 3 angewendet. § 65 Abs. 2 Nr. 1 bleibt unberührt. Verwandte der aufsteigenden Linie, Stief- oder Pflegeeltern sowie Pflegekinder haben nur Anspruch, soweit Witwen und Witwer, fr...
-
SGB 7 § 80 Abfindung bei Wiederheirat (Law)
...lendermonats nach Ablauf des Monats der Wiederheirat entfällt, von dieser Rente ein Vierundzwanzigstel der Rentenabfindung in angemessenen Teilbeträgen einbehalten. Bei verspäteter Antragstellung mind...
-
SGB 7 § 89 Berücksichtigung von Anpassungen (Law)
...ldleistung nach dem 30. Juni eines Jahres und ist der Versicherungsfall im vergangenen Kalenderjahr oder früher eingetreten, wird der Jahresarbeitsverdienst entsprechend den für diese Geldleistungen g...
-
SGB 7 § 108 Bindung der Gerichte (Law)
...lgerichtsgesetz in der jeweils geltenden Fassung gebunden, ob ein Versicherungsfall vorliegt, in welchem Umfang Leistungen zu erbringen sind und ob der Unfallversicherungsträger zuständig ist. ...
-
SGB 7 § 119a (weggefallen) (Law)
-
SGB 7 § 122 Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Law)
...liche Zuständigkeit bestimmen. Werden dabei bestehende Zuständigkeiten verändert, ist in der Rechtsverordnung zu regeln, inwieweit die bisher zuständige Berufsgenossenschaft Betriebsmittel und Mittel ...
-
SGB 7 § 132 Zuständigkeit für Unfallversicherungsträger (Law)
...llversicherungsträger sind für sich und ihre eigenen Unternehmen zuständig.