• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 336/14 (Urteil)

  ...uf führen die unter III. angesprochenen Gesichtspunkte nicht dazu, das Berufungsurteil aufzuheben und die Sache zur weiteren Sachverhaltsaufklärung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen. Der Senat...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 157/16 (Urteil)

  ...ung durch den Verbraucher von Bedeutung sind (vgl. Sosnitza in Ohly/Sosnitza, UWG, 7. Aufl., § 5 Rn. 247). Ob die kaufrelevante Wertschätzung, die der nach diesen Grundsätzen gebildeten Produktkategor...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 31/15 (Urteil)

  ...utlich gemacht wird" nicht zur Annahme der Unbestimmtheit des Verbotstenors. Die Auslegung des Unterlassungstenors in Verbindung mit den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils und der darin in...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 151/15 (Urteil)

  ...ufteilung für diesen zuständigen Mitarbeiter und dessen Kontaktdaten aufführen. Dadurch wird nicht nur zur Förderung der Kundenbindung der Eindruck einer anonymen und unpersönlichen Sachbearbeitung ve...