• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 P 10/15 (Urteil)

  ...und (drittens) wegen der Gleichbewertung ihrer bisherigen und ihrer zukünftigen Tätigkeit ohne Änderung der Eingruppierung unter Widerruf der vergebenen Funktionsstufe 1 und deren erneuter Vergabe. ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 52/11 (Urteil)

  ...undesfinanzhofs (BFH) zu Vereinbarungen unter nahen Angehörigen auf den Streitfall an und gelangte zu der Auffassung, dass der Schenkungsvertrag vom 2. Januar 2005 und der Gesellschaftsvertrag vom 5. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 192/17 (Urteil)

  ...unden. Die Tätigkeit der Klägerin für die Beklagte umfasste neben der Erteilung des Musikschulunterrichts und den damit verbundenen Nebentätigkeiten auch eine Unterrichtstätigkeit in dem durch eine La...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 2/16 (Urteil)

  ...71 und 95/73 - BVerfGE 47, 285 <311>; vom 25. Februar 1988 - 2 BvL 26/84 - BVerfGE 78, 32 <35>; vom 27. April 1994 - 2 BvL 3/91 - NJ 1994, 461 <462> und vom 7. März 1995 - 1 BvR 1564...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-683/15 (Urteil)

  ...undesrepublik Deutschland mit, dass die Maßnahmen, die von den verschiedenen deutschen Bundesländern einschließlich des Freistaats Bayern und des Landes Baden-Württemberg aufgrund der ihnen durch § 22...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 185/16 (Urteil)

  ...und 1260; Kronenburg in Derleder/Knops/Bamberger, Handbuch zum deutschen und europäischen Bankrecht, 2. Aufl., § 17 Bauspardarlehen Rn. 4; Staudinger/Mülbert, BGB, Neubearb. 2015, § 488 Rn. 539 und Rn...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 272/16 (Urteil)

  ...und das Passivgeschäft. Sie seien auf das einzelne Geschäft nicht angewiesen und könnten jeweils die Bedingungen der Aktiv- und der Passivgeschäfte bestimmen und seien so in der Lage, ihre Zinsrisiken...