• SGB 8 § 106 Einschränkung eines Grundrechts (Law)

  ...ingeschränkt.

• SGB 8 § 14 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz (Law)

  ...inder und Jugendliche vor gefährdenden Einflüssen zu schützen.

• Grundgesetz Artikel 106 (Law)

  ...inden (Gemeindeverbänden) zufließt. Veranlaßt der Bund in einzelnen Ländern oder Gemeinden (Gemeindeverbänden) besondere Einrichtungen, die diesen Ländern oder Gemeinden (Gemeindeverbänden) unmittelba...

• SGG § 106 (Law)

  ...ind, um den Rechtsstreit möglichst in einer mündlichen Verhandlung zu erledigen. (3) Zu diesem Zweck kann er insbesondere 1. ...

• BNotO § 106 (Law)

  ...in Disziplinarsachen gegen Notare in der Besetzung mit dem Vorsitzenden, zwei Richtern und zwei Notaren als Beisitzern.

• FGO § 106 (Law)

  ...inngemäß.

• BPersVG § 106 (Law)

  ...ind die Verwaltungsgerichte berufen.

• BranntwMonG § 106 (Law)

  ...in zu Trinkzwecken und Trinkbranntwein dürfen nicht zu einem Preis angeboten, gehandelt oder erworben werden, der niedriger ist als der Regelsatz nach § 131 Abs. 1, der am Tage des Angebots, Handels o...

• FlurbG § 106 (Law)

  ...inigungsgebiet gehören, aber von der Flurbereinigung wesentliche Vorteile haben, ist durch den Flurbereinigungsplan ein den Vorteilen entsprechender Beitrag zu den Ausführungskosten aufzuerlegen. Der ...

• GBO § 106 (Law)

  ...inzelnen von ihnen unter Bestimmung einer Frist aufgeben, die Entscheidung des Prozeßgerichts herbeizuführen, wenn die Aufstellung einer neuen klaren Rangordnung von der Entscheidung eines Streites üb...

• GBVfg § 106 (Law)

  ...ind die §§ 29, 30 sinngemäß anzuwenden. Weitere Anordnungen zur Behebung von hierbei etwa entstehenden Zweifeln bleiben vorbehalten.

• GVG § 106 (Law)

  ...in Richter beim Amtsgericht Vorsitzender der Kammer für Handelssachen sein.

• HGB § 106 (Law)

  ...in dessen Bezirke sie ihren Sitz hat, zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. (2) Die Anmeldung hat zu enthalten: 1. ...

• HwO § 106 (Law)

  ...inschließlich des Stellenplans, die Bewilligung von Ausgaben, die nicht im Haushaltsplan vorgesehen sind, die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten und die dingliche Belastung von Grundeigentum, ...

• AuslSchuldAbkAG § 106 (Law)

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• BEG § 106 (Law)

  ...ind die Vorschriften des für die Bundesbeamten am 1. April 1951 geltenden Besoldungs- und Versorgungsrechts anzuwenden. Dabei sind die Dienstbezüge, soweit sie ruhegehaltfähig wären, und die Kinderzus...

• BinSchPRG § 106 (Law)

  (weggefallen)

• LuftFzgG § 106 (Law)

  ...in eine Forderung, für die ein Recht an einem ausländischen Luftfahrzeug besteht, die Vorschriften über die Zwangsvollstreckung in eine Forderung, für die ein Registerpfandrecht im Register für Pfandr...

• PatG § 106 (Law)

  ...ine und Fristen und über Wiedereinsetzung in den vorigen Stand entsprechend. Im Falle der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gilt § 123 Abs. 5 bis 7 entsprechend. (2) Für die Öffentlichke...

• VwGO § 106 (Law)

  ...inen Vergleich schließen, soweit sie über den Gegenstand des Vergleichs verfügen können. Ein gerichtlicher Vergleich kann auch dadurch geschlossen werden, daß die Beteiligten einen in der Form eines B...