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StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)
...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.
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StVO 2013 § 8 Vorfahrt (Law)
(1) An Kreuzungen und Einmündungen hat die Vorfahrt, wer von rechts kommt. Das gilt nicht, 1. wenn die Vorfahrt durch Verkehrsze...
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TspV 2013 § 8 Abweichungen von der Binnenschiffsuntersuchungsordnung (Law)
...rlinie darf 13,00 m nicht überschreiten.
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)
(1) Jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von einzelne...
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BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)
...88,15 K, Druck 101,3 kPa, relative Luftfeuchte 60 Prozent). Für den Betrieb bei Lasten bis 70 Prozent legt die zuständige Behörde den zu überwachenden Teillastbereich sowie die in diesem Bereich einzu...
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BImSchV 17 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...8), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 14 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, eingesetzt werden, beträgt der Bezugssauerstoffgehalt 3 Prozent.
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SGB 8 § 32 Erziehung in einer Tagesgruppe (Law)
Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe soll die Entwicklung des Kindes oder des Jugendlichen durch soziales Lernen in der Gruppe, Begleitung der schulischen Förderung und Elternarbeit unterstützen u...
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TierSchlV 2013 § 8 Betreuen von Tieren, die sich nicht in Behältnissen befinden (Law)
(1) Der Betreiber eines Schlachthofes hat sicherzustellen, dass 1. kranke oder verletzte sowie noch nicht abgesetzte Tiere nach ...
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BKatV 2013 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 26a des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S...
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TspV 2013 Eingangsformel (Law)
...8 1 S. 1980), § 27 Abs. 2 des Bundeswasserstraßengesetzes in Verbindung mit § 1 der Verordnung vom 15. April 1969 (BGBl. II S. 853) und § 46 Satz 1 Nummer 2 des Bundeswasserstraßengesetzes in Verbindu...
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser-...
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PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)
...87,22 auf 393,30 Euro monatlich, von 89,11 auf 90,51 Euro wöchentlich, von 17,82 auf 18,10 Euro tägl...
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PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)
...83 485,02 298,03 154,86 55,52 2 880,00 bis 2 889,99 ...
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PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)
Die Bundesministerin der Justiz
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TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)
An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...
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ViehVerkV 2007 Anlage 8 (zu § 32 Absatz 1) (Law)
...8a 8b 8c 9 Lfd. Nr. ...
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)
Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...
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TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)
...8a Nummer 1 und 2 des Tierschutzgesetzes, von denen § 18a zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 9. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1934) geändert worden ist, jewe...
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BKatV 2013 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.