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SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)
Das Nähere über Inhalt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.
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SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)
...soweit nicht in Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3c etwas anderes bestimmt ist. Sind Hilfeleistungen anderer Personen erforderlich, dürfen sie nur erbracht werden, wenn sie vom Arzt (Zahnarzt) angeordnet...
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StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)
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SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)
...8a genannten Leistung in einer Einrichtung, mit deren Träger keine Vereinbarungen nach § 78b bestehen, so soll der Wahl nur entsprochen werden, wenn die Erbringung der Leistung in dieser Einrichtung i...
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SGB 5 § 8 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...sowie für Beschäftigte, die im Anschluss an die Zeiten des Bezugs von Elterngeld oder der Inanspruchnahme von Elternzeit oder einer Freistellung nach § 3 des Pflegezeitgesetzes oder § 2 des Familienpf...
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BesVNG 1 § 5 (Law)
...sorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbesoldungsgesetzes zugrunde liegt, beim Vorliegen der in Artikel II dieses Gesetzes geforderten Voraussetzungen und mit den dar...
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SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)
(1) Die für die Schüler- und Kinderspeisung erforderlichen Warenfonds sind in die Warenfondspläne der zentralen und betrieblichen Fondsträger - ohne gesonderten Ausweis - einzuordnen. (2) Fü...
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FZV 2011 Anlage 8 (zu § 15) (Law)
...80 g/m². Die jeweiligen Mittelblätter (Blätter 2 und 3) sind auf einem Papier mit 53 g/m² zu drucken. Die jeweiligen Unterblätter (Blatt 4) sind auf Papier mit 80 g/m² zu drucken. ...
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ÜblG 1 § 5 (Law)
Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für...
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ÄApprO 2002 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 8) (Law)
...sordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) ............................................................ Als weitere M...
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LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1980, 1900) ...
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MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...85) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnu...
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PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 26) Urkunde ...
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HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...87, 942) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung ...
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OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 571) ...
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SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)
...soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzungen des Wahlrechts in der Person des Listenunterzeic...
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LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saa...
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SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)
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StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle : BGBl. I 2012, 1137)
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SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)
...8; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorschlagsliste der ......................