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SGB 8 § 49 Landesrechtsvorbehalt (Law)
Das Nähere über die in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben regelt das Landesrecht.
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SGB 8 § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Law)
...sse und Interessen sowie auf Erfahrungen von Familien in unterschiedlichen Lebenslagen und Erziehungssituationen eingehen, die Familien in ihrer Gesundheitskompetenz stärken, die Familie zur Mitarbeit...
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Grundgesetz Artikel 49 (Law)
[aufgehoben]
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EnEV 2007 Anlage 8 (zu § 16) (Law)
...87)
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BBhV § 49 Eigenbehalte (Law)
...8 Tage im Kalenderjahr, und 2. Rehabilitationsmaßnahmen nach § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2. ...
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DWG § 49 (weggefallen) (Law)
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GBO § 49 (Law)
Werden Dienstbarkeiten und Reallasten als Leibgedinge, Leibzucht, Altenteil oder Auszug eingetragen, so bedarf es nicht der Bezeichnung der einzelnen Rechte, wenn auf die Eintragungsbewilligung Bezug ...
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FlurbG § 49 (Law)
(1) Wenn es der Zweck der Flurbereinigung erfordert, können Dienstbarkeiten, Reallasten und Erwerbsrechte an einem Grundstück sowie persönliche Rechte, die zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstück...
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HGrG § 49 Grundsatz (Law)
Die Vorschriften dieses Teils gelten einheitlich und unmittelbar für den Bund und die Länder.
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GVG § 49 (Law)
...sschöffen zu einzelnen Sitzungen erforderlich (§§ 47, 48 Abs. 1), so werden sie aus der Hilfsschöffenliste in deren Reihenfolge zugewiesen. (2) Wird ein Hauptschöffe von der Schöffenliste ge...
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FGO § 49 (Law)
(weggefallen)
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HGB § 49 (Law)
(1) Die Prokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. (2) Zur Veräußerung...
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IStGHG § 49 Zuständigkeit (Law)
...ssen des Betroffenen (§ 59 Abs. 2) ist das Oberlandesgericht. Im Falle einer vorübergehenden Übernahme ist das Oberlandesgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die Stelle ihren Sitz hat, welche d...
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PatG § 49 (Law)
...8, sind nach § 45 Abs. 1 gerügte Mängel der Zusammenfassung beseitigt und ist der Gegenstand der Anmeldung nach den §§ 1 bis 5 patentfähig, so beschließt die Prüfungsstelle die Erteilung des Patents. ...
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StBGebV § 49 Inkrafttreten (Law)
...82 in Kraft.
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ZVG § 49 (Law)
...sse zu entrichten, dass der Betrag der Gerichtskasse vor dem Verteilungstermin gutgeschrieben ist und ein Nachweis hierüber im Termin vorliegt. (4) Der Ersteher wird durch Hinterlegung von s...
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SachenRBerG § 49 Zustimmungsvorbehalt (Law)
...8 Abs. 1 bis 3 und 5 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt sind.
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VerschG § 49 (Law)
...ssprechenden Urteils geknüpft, so tritt sie, wenn ein Verschollener nach diesem Gesetz für tot erklärt wird, mit dem Zeitpunkt ein, in dem die Todeserklärung wirksam wird. (2) Der Aufhebung ...
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WoEigG § 49 Kostenentscheidung (Law)
...8 nach billigem Ermessen entschieden, so können auch die Prozesskosten nach billigem Ermessen verteilt werden. (2) Dem Verwalter können Prozesskosten auferlegt werden, soweit die Tätigkeit d...
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WehrPflG § 49 (weggefallen) (Law)
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