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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...8) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX ...
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StPO § 250 Grundsatz der persönlichen Vernehmung (Law)
Beruht der Beweis einer Tatsache auf der Wahrnehmung einer Person, so ist diese in der Hauptverhandlung zu vernehmen. Die Vernehmung darf nicht durch Verlesung des über eine frühere Vernehmung aufgeno...
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FamFG § 250 Antrag (Law)
...8. die Erklärung, dass zwischen dem Kind und dem Antragsgegner ein Eltern-Kind-Verhältnis nach den §§ 1591 bis 1593 des Bürgerlichen Gesetzbuchs besteht; ...
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HGB § 250 Rechnungsabgrenzungsposten (Law)
(1) Als Rechnungsabgrenzungsposten sind auf der Aktivseite Ausgaben vor dem Abschlußstichtag auszuweisen, soweit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. (2) Auf der P...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...8, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis IC die sich nach § 2 Abs. 1 dieser Verordnung auf ...
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BGB § 250 Schadensersatz in Geld nach Fristsetzung (Law)
Der Gläubiger kann dem Ersatzpflichtigen zur Herstellung eine angemessene Frist mit der Erklärung bestimmen, dass er die Herstellung nach dem Ablauf der Frist ablehne. Nach dem Ablauf der Frist kann d...
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InsO § 250 Verstoß gegen Verfahrensvorschriften (Law)
Die Bestätigung ist von Amts wegen zu versagen, 1. wenn die Vorschriften über den Inhalt und die verfahrensmäßige Behandlung des...
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StGB § 250 Schwerer Raub (Law)
(1) Auf Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren ist zu erkennen, wenn 1. der Täter oder ein anderer Beteiligt...
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ZPO § 250 Form von Aufnahme und Anzeige (Law)
Die Aufnahme eines unterbrochenen oder ausgesetzten Verfahrens und die in diesem Titel erwähnten Anzeigen erfolgen durch Zustellung eines bei Gericht einzureichenden Schriftsatzes.
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UmwG 1995 § 250 Nicht anzuwendende Vorschriften (Law)
Die §§ 207 bis 212 sind auf den Formwechsel einer Aktiengesellschaft in eine Kommanditgesellschaft auf Aktien oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien in eine Aktiengesellschaft nicht anzuwenden. ...
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AGB DDR (XXXX) §§ 250 und 251 (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...80,58 1.224,98 1.269,38 1.313,78 1.358,18 1.402,58 1.446,98 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...88 DM. Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 Der Familienzuschlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...849,78 6.099,56 6.349,34 6.599,12 6.848,90 7.098,68 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...8 846 940 218 63...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...8 1.277,68 1.322,08 1.366,48 1.410,88 A 5 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
...8,00 § 48 Abs. 2 bis zu 84,00 § 78 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...8 1.282 1.425 336 ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...85 4.558,86 4.776,86 4.994,87 5.212,87 5.430,88 5.648,88 5.8...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...80,58 1.224,98 1.269,38 1.313,78 1.358,18 1.402,58 1.446,98 ...