-
RheinSchPV 1994 § 1.02 Schiffsführer (Law)
...chiebenden Fahrzeugs. Befindet sich unter gekuppelten Fahrzeugen ein Schubleichter, kann der Führer der gekuppelten Fahrzeuge zugleich die Aufgaben des Schiffsführers des Schubleichter...
-
SGB 5 § 102 (weggefallen) (Law)
-
-
StrlSchV 2001 § 102 Überwachung sonstiger Materialien (Law)
...ch Arbeiten mit Materialien, die im Inland oder im Ausland angefallen und die keine Rückstände im Sinne der Anlage XII Teil A sind oder durch die Ausübung von Arbeiten, bei denen solche Materialien an...
-
AufenthG 2004 § 102 Fortgeltung ausländerrechtlicher Maßnahmen und Anrechnung (Law)
...chtlichen Maßnahmen, insbesondere zeitliche und räumliche Beschränkungen, Bedingungen und Auflagen, Verbote und Beschränkungen der politischen Betätigung sowie Ausweisungen, Abschiebungsandrohungen, A...
-
BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)
...chwindigkeit des Schiffes nach Backbord und Steuerbord zu messen und anzuzeigen.
-
EnWG 2005 § 102 Ausschließliche Zuständigkeit der Landgerichte (Law)
...che Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesem Gesetz ergeben, sind ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes die Landgerichte ausschließlich zuständig. Satz 1 gilt auch, wenn die Entscheidung...
-
StGB § 102 Angriff gegen Organe und Vertreter ausländischer Staaten (Law)
...chs Monaten kann das Gericht die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, und das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu ...
-
SGB 6 § 102 Befristung und Tod (Law)
...chend. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Feststellung des Rentenversicherungsträgers haben keine aufschiebende Wirkung. Kehren Verschollene zurück, lebt der Anspruch auf die Rente wieder auf;...
-
SGB 10 § 102 Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers (Law)
...cher Vorschriften vorläufig Sozialleistungen erbracht, ist der zur Leistung verpflichtete Leistungsträger erstattungspflichtig. (2) Der Umfang des Erstattungsanspruchs richtet sich nach den ...
-
VVG 2008 § 102 Betriebshaftpflichtversicherung (Law)
...cherungsnehmers in die während der Dauer seiner Berechtigung sich aus dem Versicherungsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ein. § 95 Abs. 2 und 3 sowie die §§ 96 und 97 sind entsprechend anzuwe...
-
AktG § 81 Änderung des Vorstands und der Vertretungsbefugnis seiner Mitglieder (Law)
...chrift oder öffentlich beglaubigter Abschrift beizufügen. (3) Die neuen Vorstandsmitglieder haben in der Anmeldung zu versichern, daß keine Umstände vorliegen, die ihre Bestellung nach § 76 ...
-
MitbestGWO 2 2002 § 81 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...chlag aufgeführten Bewerberinnen und Bewerber abgeben. Eine gesonderte Stimmabgabe für ein Ersatzmitglied des Aufsichtsrats ist nicht zulässig. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. H...
-
WDO 2002 § 81 Organisation und Aufgaben (Law)
...chteramt nach dem Deutschen Richtergesetz haben oder die Voraussetzungen des § 110 Satz 1 des Deutschen Richtergesetzes erfüllen. (2) Die Wehrdisziplinaranwälte vertreten die dem Bundesminis...
-
SGB 5 § 81 Satzung (Law)
...chlüsse sowie die Bestimmungen über die überbezirkliche Durchführung der vertragsärztlichen Versorgung und den Zahlungsausgleich zwischen den Kassenärztlichen Vereinigungen für die Kassenärztlichen Ve...
-
SGB 6 § 81 Persönliche Entgeltpunkte (Law)
...chaftlichen Rentenversicherung gehören auch Entgeltpunkte aus dem Leistungszuschlag. (2) Grundlage für die Ermittlung des Monatsbetrags einer Rente für Bergleute sind nur die persönlichen En...
-
SGB 3 § 81 Grundsatz (Law)
...chluss verfügen, jedoch auf Grund einer mehr als vier Jahre ausgeübten Beschäftigung in an- oder ungelernter Tätigkeit eine dem Berufsabschluss entsprechende Beschäftigung voraussichtlich nicht mehr a...
-
AufenthV § 81 Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren (Law)
...chträgliche Eintragung von Beschränkungen richten sich ausschließlich nach den Vorschriften dieser Verordnung. Hat ein Vordruck nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 sowie nach Absatz 2 seine Gültigkeit behalten,...
-
BauWiAusbV 1999 § 81 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...
-
BBesG § 81 Übergangsregelungen bei Zulagenänderungen aus Anlass des Versorgungsreformgesetzes 1998 (Law)
...ch das Versorgungsreformgesetz 1998 die Ruhegehaltfähigkeit von Zulagen wegfällt oder Zulagen, die der Berechtigte bezogen hat, nicht mehr zu den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen gehören, sind für Empf...
-
StrlSchV 2001 § 81 Beschränkung der Strahlenexposition (Law)
...cksichtigung des Behandlungszwecks möglich ist. (4) Die Vorschriften über Dosisgrenzwerte und über die physikalische Strahlenschutzkontrolle nach den §§ 40 bis 44 gelten nicht für Personen, ...