• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 2/12 R (Urteil)

  ...Klägerin holte ein Gutachten ein mit dem Ergebnis, der Versicherte könne "auf Dauer keinen Tätigkeiten erwerbsbringenden Charakters auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt mehr nachkommen", sei abe...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 27/14 (Urteil)

  ...klaglos zu stellen (vgl. BGH-Urteil vom 21. Januar 2010 I ZR 47/09, NJW 2010, 1208, unter II.1., Rz 8; Tehler/Humbert, UR 2007, 798, 804), und ihnen hiermit einen konkreten Vorteil verschafft, der zu ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 37/14 (Urteil)

  ...8. April 1987  2 BvR 687/85, BVerfGE 75, 223, Rz 37 f.; vom 19. Juli 2011  1 BvR 1916/09, BVerfGE 129, 78, Rz 98). Zu einer erneuten Vorlage besteht aus Sicht des erkennenden Senats vorliegend kein An...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 51/14 (Urteil)

  ...ktivieren sei, da über die Zulässigkeit der Nichtaktivierung des Feldinventars durch konkludente Billigkeitsentscheidung in den ursprünglichen Gewinnfeststellungsbescheiden bestandskräftig entschieden...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Wehrdienstsenat) - 1 WDS-VR 4/15 (Urteil)

  ...kommen (im Folgenden: OCCAR-Übereinkommen) mit dem Gesetz vom 6. März 2000 zu dem Übereinkommen vom 9. September 1998 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Französischen Republik,...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 313/12 (Urteil)

  ...k in Kenntnis dessen ohne ein Aufklärungsbegehren eine gezielte Order erteilt, erklärt damit konkludent, dass er weitere Informationen durch die Bank nicht benötige, also nicht aufklärungsbedürftig se...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 35/14 (Urteil)

  ...Klägerin nach Eingang die Gutschrift und leitete den Scheck körperlich an die jeweils bezogene Bank weiter. War der Scheck nicht gedeckt, informierte die bezogene Bank das Kreditinstitut vor Ort. ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 21/11 (Urteil)

  ...klagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) erließ gegenüber dem Kläger am 25. Oktober 2006 einen Einkommensteuerbescheid für 2004. Dabei ging das FA davon aus, dass die Einkommensteuer in vol...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 203/10 R (Urteil)

  ...kzunehmen (BSG Urteile vom 29.4.1997 - 8 RKn 29/95 - SozR 3-1300 § 107 Nr 10 sowie vom 30.6.1997 - 8 RKn 28/95 - SozR 3-2600 § 93 Nr 4; BSG Urteil vom 22.5.2002 - B 8 KN 11/00 R - SozR 3-2600 § 93 Nr ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 13/08 (Urteil)

  ...ktion auf konkreten Nutzflächen geknüpft, sondern basieren auf dem Gesamtumfang der bewirtschafteten Flächen. Sie sind von der Nutzung konkreter Flächen entkoppelte Beihilfen zur Verbesserung der Eink...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 P 27/10 (Urteil)

  ...kwirkenden Inkrafttretens des gesamten Tarifvertrags statt durch Vereinbarung punktuell rückwirkender Tariföffnungsklauseln geschehen könne. Mit Blick auf den Wortlaut des § 77 Abs. 3 Satz 2 BetrVG fo...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 46/15 (Urteil)

  ...keitszeit (Analysekennzahl 8.1), die Dauer von beantworteten Gesprächen (Analysekennzahl 8.3), die Anzahl ausgehender Gespräche (Analysekennzahl 8.4), deren Dauer (Analysekennzahl 8.5), die Nachbearbe...