BGBEG (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

Die Länder sind verantwortlich für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur ...

SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)

...8. (2) Wird während einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation erkennbar, dass der bisherige Arbeitsplatz gefährdet ist, wird mit den Betroffenen sowie dem zuständigen Rehabilitationstr...

SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

...84 Abs. 2 Satz 2 abgewichen werden. Mehrbelastungen der Pflegeversicherung, die dadurch entstehen, dass Pflegebedürftige, die Pflegegeld beziehen, durch Einbeziehung in ein Modellvorhaben höhere Leist...

BImSchV 9 § 11 Beteiligung anderer Behörden (Law)

Spätestens gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens fordert die Genehmigungsbehörde die Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, auf, für ihren Zuständigk...

SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)

(1) Jungen Menschen sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mit...

SGB 9 § 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe (Law)

(1) Werden bei einem Rehabilitationsträger Sozialleistungen wegen oder unter Berücksichtigung einer Behinderung oder einer drohenden Behinderung beantragt oder erbracht, prüft dieser unabhängig von de...

BImSchV 9 § 8 Bekanntmachung des Vorhabens (Law)

(1) Sind die zur Auslegung (§ 10 Absatz 1) erforderlichen Unterlagen vollständig, so hat die Genehmigungsbehörde das Vorhaben in ihrem amtlichen Veröffentlichungsblatt und außerdem entweder im Interne...

SGB 8 § 9 Grundrichtung der Erziehung, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen (Law)

Bei der Ausgestaltung der Leistungen und der Erfüllung der Aufgaben sind 1. die von den Personensorgeberechtigten bestimmte Grun...

ÄApprO 2002 Anlage 11 (zu § 2 Abs. 8, § 26, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2430) .................................... ...

AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

...89, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau .........................

BKADV § 9 Dateien des Bundeskriminalamts nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes (Law)

...8 des Bundeskriminalamtgesetzes zur Erfüllung seiner Aufgaben Dateien der Zentralstelle, 1. die der Sammlung und Auswertung von Informationen...

StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1143 - 1144)

StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)

EGInsO § 9 Rechtsmittel gegen eine Entscheidung nach § 7 oder § 8 (Law)

...8 findet die sofortige Beschwerde statt. Die §§ 574 bis 577 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.

AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...89, 1504) Ausstellende Behörde in ................................. ...

WpDVerOV § 9 Berichtspflichten des Wertpapierdienstleistungsunternehmens nach § 31 Abs. 8 des Wertpapierhandelsgesetzes bei Finanzportfolioverwaltung (Law)

...8. für jedes in dem Berichtszeitraum ausgeführte Geschäft die in § 8 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 bis 12 aufgeführten Angaben, es sei denn, der Kunde hat verlangt, die Informatio...

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

(1) Die Pflegeeinrichtungen pflegen, versorgen und betreuen die Pflegebedürftigen, die ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenn...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1986, 431 ...