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SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...on Leistungen von einzelnen Angaben ganz oder teilweise abgesehen wird, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Abrechnung und die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben ...
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SGB 8 § 106 Einschränkung eines Grundrechts (Law)
...on (Artikel 2 Absatz 2 Satz 3 des Grundgesetzes) eingeschränkt.
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BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)
...8 ein Gemeinschaftszeugnis erhalten haben, müssen Motoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festg...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...orrangig modellhaft in einer Region Möglichkeiten eines personenbezogenen Budgets sowie neue Wohnkonzepte für Pflegebedürftige zu erproben. Bei der Vereinbarung und Durchführung von Modellvorhaben kan...
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Grundgesetz Artikel 106 (Law)
...onopole und das Aufkommen der folgenden Steuern stehen dem Bund zu: die Zölle, die Verbrauchsteuern, soweit sie nicht nach Absatz 2 den Ländern, nach Absatz 3 Bund und Ländern gemeinsam oder nach Abs...
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SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)
...ortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen. (2) Jugendarbeit wird angeboten von Verbänden, Gruppen und Initiativen der Jugend, von anderen Trägern der Jugendarbeit und den Träge...
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BinSchPRG § 106 (Law)
(weggefallen)
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BPersVG § 106 (Law)
Zu gerichtlichen Entscheidungen sind die Verwaltungsgerichte berufen.
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HGB § 106 (Law)
...ornamen, Geburtsdatum und Wohnort jedes Gesellschafters; 2. die Firma der Gesellschaft, den Ort, an dem sie ihren Sitz hat, und die inländis...
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BEG § 106 (Law)
...orschriften des für die Bundesbeamten am 1. April 1951 geltenden Besoldungs- und Versorgungsrechts anzuwenden. Dabei sind die Dienstbezüge, soweit sie ruhegehaltfähig wären, und die Kinderzuschläge zu...
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BetrVG § 106 Wirtschaftsausschuss (Law)
...oduktions- und Investitionsprogramm; 4. Rationalisierungsvorhaben; 5. Fabrikatio...
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BHO § 106 Haushaltsplan (Law)
...on notwendig sind. (2) Hat die juristische Person neben dem zur Geschäftsführung berufenen Organ ein besonderes Beschlußorgan, das in wichtigen Verwaltungsangelegenheiten zu entscheiden oder...
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FGO § 106 (Law)
Die §§ 104 und 105 gelten für Gerichtsbescheide sinngemäß.
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LuftVZO § 106 Versicherungsbestätigung (Law)
...on Fluggästen und ihres Gepäcks sowie von Gütern ist als Versicherungsnachweis eine Bestätigung über die Haftpflichtversicherung für Fluggastschäden oder Güterschäden mitzuführen, die den Anforderunge...
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SGG § 106 (Law)
...ondere 1. um Mitteilung von Urkunden sowie um Übermittlung elektronischer Dokumente ersuchen, 2....
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PatG § 106 (Law)
...orschriften der Zivilprozeßordnung über Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen, über Prozeßbevollmächtigte und Beistände, über Zustellungen von Amts wegen, über Ladungen, Termine und Fristen...
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ZVG § 106 (Law)
...orbereitung des Verteilungsverfahrens kann das Gericht in der Terminsbestimmung die Beteiligten auffordern, binnen zwei Wochen eine Berechnung ihrer Ansprüche einzureichen. In diesem Fall hat das Geri...
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BVerfGG § 106 (weggefallen) (Law)
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GBO § 106 (Law)
...oder einzelnen von ihnen unter Bestimmung einer Frist aufgeben, die Entscheidung des Prozeßgerichts herbeizuführen, wenn die Aufstellung einer neuen klaren Rangordnung von der Entscheidung eines Strei...
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GBVfg § 106 (Law)
...ordruck sind die §§ 29, 30 sinngemäß anzuwenden. Weitere Anordnungen zur Behebung von hierbei etwa entstehenden Zweifeln bleiben vorbehalten.
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