• KVLG 1989 § 8 Grundsatz (Law)

  ...stungen im Zusammenhang mit einer nach den §§ 8 und 8a des Transplantationsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes...

• PflBeschauV 1989 § 8 Untersuchung (Law)

  ...sse und sonstigen Gegenstände einschließlich ihres Verpackungsmaterials und, soweit erforderlich, ihres Beförderungsmittels werden am Eingangsort oder, wenn die zuständige Behörde dies nach § 8a geneh...

• BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

  ...stung beschickt. Es werden unterschiedliche Belastungsphasen untersucht. Der Prüfablauf sieht Normallastphasen und Sonderlastphasen wie Überlastphase, Unterlastphase und Stand-by-Betriebsphase vor. Di...

• KVLG 1989 § 61 (Law)

  ...sorgungsstruktur zugunsten der Versorgungsempfänger. (2) Die landwirtschaftliche Krankenkasse nimmt einen Ausgleich der Versorgungsleistungen, die sie nach § 106 Absatz 2 des Gesetzes über d...

• KVLG 1989 § 62 (Law)

  ...sverordnungen und allgemeine Verwaltungsvorschriften, die auf Grund von Vorschriften erlassen worden sind, auf die dieses Gesetz verweist, gelten auch für die Krankenversicherung der Landwirte. ...

• KVLG 1989 § 59 (Law)

  ...stungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechen, versichert sind. Als Zuschuß ist ein Betrag in Höhe eines Zweiundzwanzigstels der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialge...

• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• PflBeschauV 1989 § 16 (Law)

  (weggefallen)

• KVLG 1989 § 60 (Law)

  ...s Rentenbezugs einen Beitragsnachlaß in Höhe des für den Monat Dezember 1982 gezahlten Zuschusses. (2) Die nach Absatz 1 entstehenden Beitragsausfälle sind durch Beiträge auszugleichen, die ...

• PflBeschauV 1989 § 18 (Law)

  (Inkrafttreten)

• GRG Art 8 Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989) (Law)

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• KVLG 1989 § 2 Pflichtversicherte (Law)

  ...s Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder Staatsangehörige der Schweiz sind, werden von der Versicherungspflicht nach Absatz 1 Nr. 7 erfasst, wenn sie eine Niederlassu...

• KVLG 1989 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...scht oder nur deswegen nicht besteht, weil die Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Nr. 4 oder Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vorliegen, wenn sie oder der Elternteil, aus dessen Versicherung di...

• KVLG 1989 § 16 (weggefallen) (Law)

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• KVLG 1989 § 23 Mitgliedschaft von Antragstellern (Law)

  ...schaft nach Absatz 1 hat Vorrang vor einer Mitgliedschaft nach § 189 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, wenn für die Person die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 Nr. 2 für eine vorrangige Versicherungs...

• KVLG 1989 § 24 Ende der Mitgliedschaft (Law)

  ...s Monats, in dem die Entscheidung über den Wegfall des Anspruchs auf eine Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte unanfechtbar geworden ist, frühestens mit Ablauf des Monats, für ...

• KVLG 1989 § 28 Meldepflichten bei Wehrdienst und Zivildienst (Law)

  ...st oder Zivildienst gilt § 204 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• KVLG 1989 § 45 Beitragsberechnung für Altenteiler (Law)

  ...senrente nach § 48 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch, eine in § 5 Absatz 1 Nummer 11b Buchstabe b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannte entsprechende Leistung einer berufsständischen Versorg...

• KVLG 1989 § 46 Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder (Law)

  ...sbemessung durch die Satzung geregelt; § 240 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Regelungen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen die Regel...

• PflBeschauV 1989 § 9 Maßnahmen (Law)

  ...sgegenständen an, die aus einem Drittland stammen, versieht sie das Pflanzengesundheitszeugnis oder das Pflanzengesundheitszeugnis für die Wiederausfuhr auf der ersten Seite mit einem roten Dreiecksst...