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BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
...sowie §§ 5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist ...
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SGB 10 § 16 Ausgeschlossene Personen (Law)
...8 die häusliche Gemeinschaft nicht mehr besteht, sofern die Personen weiterhin wie Eltern und Kind miteinander verbunden sind.
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SGB 8 § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Law)
...sollen Leistungen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie angeboten werden. Sie sollen dazu beitragen, dass Mütter, Väter und andere Erziehungsberechtigte ihre Erziehungsverantwortung b...
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SGB 10 § 8 Begriff des Verwaltungsverfahrens (Law)
Das Verwaltungsverfahren im Sinne dieses Gesetzbuches ist die nach außen wirkende Tätigkeit der Behörden, die auf die Prüfung der Voraussetzungen, die Vorbereitung und den Erlass eines Verwaltungsakte...
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SGB 8 § 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen (Law)
...8 Absatz 6 des Zweiten Buches sowie Leistungen nach § 6b Absatz 2 des Bundeskindergeldgesetzes in Verbindung mit § 28 Absatz 6 des Zweiten Buches den Leistungen nach diesem Buch vor. (4) Die...
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BImSchV 10 2010 § 8 Anforderungen an Erdgas und Biogas als Kraftstoffe (Law)
...8, genügen. (2) Erdgas und Biogas dürfen nur dann, in jedem Verhältnis gemischt, als Kraftstoff gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in ...
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EnEV 2007 Anlage 8 (zu § 16) (Law)
...87)
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ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)
...807 (VDI 3807, Blatt 1: Energieverbrauchskennwerte für Gebäude, Grundlagen). Dabei sind die standortspezifischen Daten des Deutschen Wetterdienstes maßgeblich. Alternativ kann auf die Daten des Deutsc...
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ÄApprO 2002 Anlage 16 (zu § 34 Absatz 8) (Law)
Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
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StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)
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ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)
...8 der Zuteilungsverordnung 2007 auf ein volles Betriebsjahr hochzurechnen. (3) Der Zuteilungsantrag für die übernehmende Anlage muss Angaben enthalten über ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)
...895) Ø = 85 mm bis 100 mm
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BImSchV 16 Schlußformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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ScheckG Art 16 (Law)
(1) Das Indossament muß auf den Scheck oder ein mit dem Scheck verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den In...
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WG Art 16 (Law)
...so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossaments den Wechsel durch das Blankoindossament erworben hat. (2) Ist der Wechsel einem früheren Inhaber irgendwie abhanden gekommen, so is...
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Grundgesetz Artikel 16 (Law)
...soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.
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BImSchV 16 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:
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FRG Anlage 16 (Law)
...8 3,48 5,37 7,70 11,82
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HGBEG Art 16 (Law)
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AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)
...solchen das Landgericht, in dessen Bezirk sich Vermögen des Schuldners befindet oder die Vollstreckungshandlung vorzunehmen ist. (2) Für die Übertragung der Aufgaben, die nach diesem Unterab...