• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 14/10 R (Urteil)

  ...ufhebung des LSG-Urteils und Zurückweisung der Berufung des Klägers gegen das Urteil des SG begründet, denn das LSG hat zu Unrecht das klageabweisende Urteil des SG geändert und unter Aufhebung des Be...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 37/15 (Urteil)

  ...ung des zuständigen Unfallversicherungsträgers in Ermangelung anderweitiger Anhaltspunkte jedenfalls dann als verbindliche Regelung und nicht als bloße Auskunft auffassen, wenn der Unfallversicherungs...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 A 3/15 (Urteil)

  ...uot;Führungschapter" und die Kläger zu 3 bis 5 als weitere "Mitgliedschapter", sowie eine dem Kläger zu 5 zugeordnete "Supportergruppierung" ("Härte Plauen") umfasse...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 2/16 (Urteil)

  ...ung geltend gemachten Aufwendungen dienten jedenfalls auch dem der steuerlich unbeachtlichen Privatsphäre zuzurechnenden Wohnen. Aufwendungen hierfür sind auch nach Aufgabe des Aufteilungs- und Abzugs...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 188/11 (Urteil)

  ...ung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen und...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat) - X ZR 67/13 (Urteil)

  ...ung der Farbstoffzubereitungen beim textilen Sublimationsdruck erfährt der Fachmann, dass ein Muster zunächst auf einem "Zwischenträger" vorgebildet und anschließend durch Hitzeeinwirkung au...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 2/16 R (Urteil)

  ...uchst c SGB VI), die Unterbrechung einer Schul- oder Berufsausbildung zur Klein(st)kindererziehung zum Verlust des Anspruchs auf Rente führen würde. Eine erziehungsbedingte Ausbildungsunterbrechung fü...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 16/15 (Urteil)

  ...urch BFH-Urteile in BFHE 186, 50, BStBl II 1999, 269, unter II.3.b, und in BFHE 203, 477, BStBl II 2004, 115, unter II.2.; BFH-Beschluss vom 18. Januar 2007 IV B 133/06, BFH/NV 2007, 888, unter II.1.;...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 66/08 (Urteil)

  ...ung auf alle Fälle des Art. 1 Buchst. a Ziff. ii der VO Nr. 1408/71. Auch die systematische Stellung der Regelung und die Überschriften "persönlicher Geltungsbereich der VO" und "Arbeit...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 81/08 (Urteil)

  ...ur Aufhebung des angegriffenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das FG zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung (§ 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 22/15 R (Urteil)

  ...usschuss-Drucks 11/1303 Anl 10 S 67), schlug das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz eine Neufassung vor. Diese wurde vom Ausschuss unve...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 36/12 (Urteil)

  ...und die Gewerbesteuerrückstellung entsprechend in Höhe von 49.280 DM aufgelöst wird,hilfsweise,das Urteil des FG aufzuheben und die Sache an das FG zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurüc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 23/10 R (Urteil)

  ...ucks 2/1882, 23; vgl auch Hamburgisches OVG Beschluss vom 8.2.1989 - Bs IV 8/89 -, NVwZ-RR 1990, 141 ff; OVG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 25.4.1985 - 8 A 266/84 -, NDV 1985, 367 ff; aA VG Würzburg U...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 26/15 R (Urteil)

  ...uch soweit der (Gegen-)Verwaltungsakt in die Zukunft wirkt, liegen die Umdeutungsvoraussetzungen nicht vor. Denn die Aufhebung eines (Dauer-)Verwaltungsakts "mit Wirkung für die Zukunft" erg...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 3/15 R (Urteil)

  ...urde (Tibiakopffraktur, Kreuzbandruptur). Die Arbeitsunfähigkeit (AU) dauerte bis zum 30.5.2008. Die BGW zahlte aus der freiwilligen Unfallversicherung Verlg vom 2.3. bis zum 30.5.2008, wobei der Tage...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 36/13 (Urteil)

  ...ung nur dann eine Rolle, wenn sie Ausdruck struktureller Marktunterschiede sind, denen durch Abschläge oder Zuschläge auf das Vergleichsentgelt Rechnung getragen werden kann und muss. Dies leuchtet un...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 611/11 (Urteil)

  ...undrechtecharta den Geltungsbereich des Unionsrechts auch nicht über die Zuständigkeiten der Union hinaus aus und begründet weder neue Zuständigkeiten noch neue Aufgaben für die Union und ändert auch ...