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SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...as Bundesministerium für Arbeit und Soziales sie dazu aufgefordert hat, gemeinsame Empfehlungen nach § 13 oder ändern sie unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb dieser Frist, kann das Bun...
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BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)
(1) Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn 1. Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worde...
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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...as Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung weit...
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SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)
...asst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.
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BImSchV 9 § 4 Antragsunterlagen (Law)
...9 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur ...
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SGB 9 § 4 Leistungen zur Teilhabe (Law)
...assend und in gleicher Qualität, dass Leistungen eines anderen Trägers möglichst nicht erforderlich werden. (3) Leistungen für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder werden so gepla...
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SGB 4 § 9 Beschäftigungsort (Law)
(1) Beschäftigungsort ist der Ort, an dem die Beschäftigung tatsächlich ausgeübt wird. (2) Als Beschäftigungsort gilt der Ort, an dem eine feste Arbeitsstätte errichtet ist, wen...
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IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...aschinen nach Fertigungsverfahren auswählen und einrichten b) Maschinenwerte ermitteln und einstellen ...
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...as Gleis als abgenommen, wenn es mit den für das büG-Schleifen anerkannten Verfahren Verfügung Pr.1110 Rap/Rau 98 vom 16.3.1998 (VkBl. 1998, Heft 7, S. 262, lfd. Nr. 74) bearbeitet wurde. ...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
( Fundstelle: BGBl. I 2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
...as Ergebnis des anatomisch-physiologischen Abschnitts der Tierärztlichen Vorprüfung (Physikum) und über das Gesamtergebn...
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EnEV 2007 Anlage 9 (zu § 16) (Law)
...988)
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StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)
...ass der individuelle Gleichzeitigkeitsgrad einer Einzelentnahme mit der Wahrscheinlichkeit, dass diese Einzelentnahme einen hohen Beitrag zur Jahreshöchstlast der Netz- oder Umspannebene leistet, stei...
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IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...assen, verdrahten, verbinden, konfigurieren, montieren und demontieren b) Maschinen, Geräte und sonstige Bet...
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BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...aschenweinerzeuger –193 970 1 522 Fassweinerzeuger –759 ...
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EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 2595; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)
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KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)
...asse Markenkäse führen. Eine Nachbeurteilung der Probe entfällt, wenn sie in den einzelnen Eigenschaften von den beiden Untergruppen mit 4 und 5 Punkten bewertet worden ist. Es wird nur das Ergebnis m...
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FZV 2011 Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1670) Breite 74 mm, Höhe 105 mm, Farbe hellrot, schwarzer Druck (Typendruck). Mehrseitig, auf Seite ...
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SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)
...aselünner Korn, Haselünner Kornbrand Herstellung, einschließlich die des Destillates, und die Herabsetzung auf Trinkstärke mit Wasser in Haselünne ...