• BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

  ...stung beschickt. Es werden unterschiedliche Belastungsphasen untersucht. Der Prüfablauf sieht Normallastphasen und Sonderlastphasen wie Überlastphase, Unterlastphase und Stand-by-Betriebsphase vor. Di...

• SGB 9 § 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden (Law)

  ...Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes und wählen zu ihrer Mitwirkung besondere Vertreter. Bei der Ausführung werden die arbeitsrechtlichen Grundsätze über den Persönlichkeitsschutz, die Haftungsbeschr...

• BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)

  ...sind, 3. ausschließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen oder ...

• SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...sie unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb dieser Frist, kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Regelungen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. ...

• EnEV 2007 Anlage 9 (zu § 16) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2013, 3988)

• FZV 2011 Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...Seiten derselbe Vordruck wie auf Seite 2. Mit Ausnahme von Seite 1 darf jede Seite Angaben über nur ein Fahrzeug enthalten. Geringfügige Abweichungen vom vorgeschriebenen Muster sind zulässig, insbeso...

• ScheckG Art 36 (Law)

  ...stags oder nach dem Kurs des Zahlungstags in die Landeswährung umgerechnet werden soll. (2) Der Wert der fremden Währung bestimmt sich nach den Handelsgebräuchen des Zahlungsorts. Der Ausste...

• HGBEG Art 36 (Law)

  ...s Artikels 35 Satz 2, wenn diese aus fortbestehenden Arbeitsverhältnissen entstanden sind. Dies gilt auch dann, wenn der Wechsel in der Rechtsstellung des Gesellschafters bereits vor dem 26. März 1994...

• WG Art 36 (Law)

  ...sstellung oder nach Sicht lautet, verfällt an dem entsprechenden Tag des Zahlungsmonats. Fehlt dieser Tag, so ist der Wechsel am letzten Tag des Monats fällig. (2) Lautet der Wechsel auf ein...

• Grundgesetz Artikel 36 (Law)

  ...sbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind. Die Wehrgesetze haben auch die Gliederung des Bundes in Länder und ihre besonderen landsmanns...

• StVZO 2012 § 36 Bereifung und Laufflächen (Law)

  ...stens 60 J haben. Die Flächenpressung des Reifens darf unter der höchstzulässigen statischen Belastung 0,8 N/qmm nicht übersteigen. Der Reifen muss zwischen Rippe und Stahlband beiderseits die Aufschr...

• StBDV § 36 (Law)

  (weggefallen)

• UErgG § 36 (Law)

  ...sgleichsforderung Abschlagszahlungen auf die Zinsen zu leisten. (3) Zinsbeträge für eine Ausgleichsforderung, die der Bund erst nach Ablauf des Kalenderhalbjahres leistet, für das sie zu ent...

• SVG § 36 (Law)

  ...satz 2 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 44 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 des Soldatengesetzes) wegen Erreichens der für seinen Dienstgrad bestimmten Altersgrenze oder wegen Dienstunfähigkeit entlassen w...

• TierSeuchSchBMV § 36 (Law)

  (weggefallen)

• RennwLottGABest § 36 (Law)

  ...st, so hat es wegen Festsetzung und Beitreibung der Lotteriesteuer, sowie nach den Umständen wegen Einleitung des Strafverfahrens das Erforderliche zu veranlassen. Die Vorlegung der Lose zur Abstempel...

• RuStAG § 36 (Law)

  ...Statistischen Bundesamt und den statistischen Ämtern der Länder Tabellen mit statistischen Ergebnissen übermittelt werden, auch soweit Tabellenfelder nur einen einzigen Fall ausweisen.

• SchiedsG § 36 (Law)

  ...scheinen. Das Gericht kann stattdessen den Antragsteller oder die Antragstellerin ermächtigen, sich in der Schlichtungsverhandlung vertreten zu lassen; der Vertreter legt der Schiedsstelle den gericht...

• LBG § 36 (Law)

  ...s oder persönliches Recht, das zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks berechtigt, allein Gegenstand der Enteignung, so kann die Enteignungsbehörde von der Aufstellung eines Plans absehen. In di...

• ErbbauV § 36 (Law)

  (weggefallen)