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SGB 9 § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen (Law)
...sbemessungsgrenze für diejenige Beschäftigung, für die Leistungsempfänger ohne die Behinderung nach ihren beruflichen Fähigkeiten, ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit und nach ihrem Lebensalter in ...
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SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)
...996 können sie die Mitgliedschaft bei der Pflegekasse wählen, die bei der Krankenkasse errichtet ist, die sie nach § 173 Abs. 2 des Fünften Buches wählen könnten, wenn sie in der gesetzlichen Krankenv...
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SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)
Die Länder sind verantwortlich für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur ...
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SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)
(1) Soweit es im Einzelfall geboten ist, prüft der zuständige Rehabilitationsträger gleichzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach i...
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BImSchV 9 § 11 Beteiligung anderer Behörden (Law)
...sbehörde die Behörden, deren Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, auf, für ihren Zuständigkeitsbereich eine Stellungnahme innerhalb einer Frist von einem Monat abzugeben. Die Antragsunterl...
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PStV Anlage 9 (zu den §§ 48, 70) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1155)
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AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)
...989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau ........................
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HGBEG Art 48 (Law)
...999 begonnen hat. (2) Waren Vermögensgegenstände des Anlagevermögens im Jahresabschluss für das am 31. Dezember 1999 endende oder laufende Geschäftsjahr mit einem niedrigeren Wert angesetzt,...
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WG Art 48 (Law)
(1) Der Inhaber kann im Wege des Rückgriffs verlangen: 1. die Wechselsumme, soweit der Wechsel nicht angenommen oder nicht einge...
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Grundgesetz Artikel 48 (Law)
Wer sich um einen Sitz im Bundestage bewirbt, hat Anspruch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub. Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und ausz...
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ScheckG Art 48 (Law)
(1) Steht der rechtzeitigen Vorlegung des Schecks oder der rechtzeitigen Erhebung des Protests oder der Vornahme einer gleichbedeutenden Feststellung ein unüberwindliches Hindernis entgegen (gesetzlic...
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BBesG § 48 Mehrarbeitsvergütung (Law)
(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung (§ 88 des Bundesbeamtengesetzes) für Beamte zu regeln, soweit die Mehrarbeit nicht durch Dienst...
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BVerfGG § 48 (Law)
(1) Die Beschwerde gegen den Beschluß des Bundestages über die Gültigkeit einer Wahl, die Verletzung von Rechten bei der Vorbereitung oder Durchführung der Wahl, soweit sie der Wahlprüfung nach Artike...
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BranntwMonG § 48 (Law)
...93 bis 207 und 209 bis 212 der Abgabenordnung entsprechend. (2) Für mittelbare Besitzer von Brennereien gelten die §§ 93 bis 97 der Abgabenordnung sinngemäß. (3) Die Absätze 1 und ...
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DMBilG § 48 Bußgeldvorschriften (Law)
...9 oder § 297 Abs. 2 oder 3 oder § 298 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs, dieser in Verbindung mit § 243 Abs. 1 oder 2, §§ 244, 245, 246, 247 Abs. 1 oder 2, §§ 248, 249 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 3, § 250 Abs...
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GBVfg § 48 (Law)
(1) Wird eine Hypothek im Grundbuch teilweise gelöscht, so ist auf dem Brief der Betrag, für den die Hypothek noch besteht, neben der in der Überschrift enthaltenen Bezeichnung des Rechts durch den Ve...
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HGB § 48 (Law)
(1) Die Prokura kann nur von dem Inhaber des Handelsgeschäfts oder seinem gesetzlichen Vertreter und nur mittels ausdrücklicher Erklärung erteilt werden. (2) Die Erteilung kann an mehrere Pe...
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InsO § 48 Ersatzaussonderung (Law)
...sberechtigte die Abtretung des Rechts auf die Gegenleistung verlangen, soweit diese noch aussteht. Er kann die Gegenleistung aus der Insolvenzmasse verlangen, soweit sie in der Masse unterscheidbar vo...
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SchiedsG § 48 (Law)
(1) Gebühren werden mit der Beendigung des gebührenpflichtigen Geschäfts, Auslagen mit ihrem Entstehen fällig. (2) Die Schiedsstelle soll ihre Tätigkeit grundsätzlich von der vorherigen Zahl...
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PKDBSa § 48 Aufgaben (Law)
...sbehörde verlangt werden, 2. jährlich einen Haushalt der voraussichtlich zu leistenden Verwaltungsausgaben (Personalausgaben...