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KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)
(1) Pflanzenölkraftstoff – Rapsöl – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen d...
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BImSchV 9 § 15 Besondere Einwendungen (Law)
Einwendungen, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, sind im Erörterungstermin nicht zu behandeln; sie sind durch schriftlichen Bescheid auf den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten ...
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BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)
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SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)
(1) Ist ein Vertreter nicht vorhanden, hat das Gericht auf Ersuchen der Behörde einen geeigneten Vertreter zu bestellen 1. für e...
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SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)
(1) Kann über den Antrag auf Leistungen zur Teilhabe nicht innerhalb der in § 14 Abs. 2 genannten Fristen entschieden werden, teilt der Rehabilitationsträger dies den Leistungsberechtigten unter Darle...
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GetrAuVÜV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)
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KäseV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)
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SGB 10 § 9 Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens (Law)
Das Verwaltungsverfahren ist an bestimmte Formen nicht gebunden, soweit keine besonderen Rechtsvorschriften für die Form des Verfahrens bestehen. Es ist einfach, zweckmäßig und zügig durchzuführen. ...
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SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)
(1) Soweit Leistungen verschiedener Leistungsgruppen oder mehrerer Rehabilitationsträger erforderlich sind, ist der nach § 14 leistende Rehabilitationsträger dafür verantwortlich, dass die beteiligten...
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BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)
...999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: ...
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SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 9 § 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts (Law)
(1) Bei der Genehmigungsbehörde und, soweit erforderlich, bei einer geeigneten Stelle in der Nähe des Standorts des Vorhabens sind der Antrag sowie die beigefügten Unterlagen auszulegen, die die Angab...
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BImSchV 10 2010 § 15 Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen (Law)
(1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftfahrzeuge herstellt oder einführt, hat für den Betrieb der Kraftfahrzeuge, die er in den Verkehr bringt, die e...
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BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)
...998, 33; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)
...9 Bezeichnung der zuständigen Behörde 9...
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DGBankUmwG § 10 Erlöschen des Emissionsrechts nach § 9 (Law)
(1) Das Recht zur Ausgabe von gedeckten Schuldverschreibungen erlischt, wenn der Anteil der Genossenschaften, genossenschaftlichen Zentralinstitutionen und der anderen juristischen Personen und Handel...
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StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1143 - 1144)
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BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)
Ø = 85 mm bis 100 mm
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HGBEG Art 15 (Law)
(1) Die privatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) S...