• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 86/09 R (Urteil)

  ...altmiete von 279,67 Euro monatlich für ihn als Alleinstehenden unangemessen. Nach den landesrechtlich festgesetzten Wohnungsgrößen aufgrund der zwar außer Kraft getretenen, aber nach wie vor anzuwende...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 44/14 R (Urteil)

  ...ach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entspricht und keinen gehobenen Wohnstandard aufweist, wobei es genügt, dass das Produkt aus Wohnfläche und Standard, das...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 45/14 R (Urteil)

  ...asst, hat der Beklagte die tatsächlichen Quadratmeterpreise auf der Datengrundlage Bestandswohnungen der Leistungsbezieher nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG ermittelt. Auf den Fortzahlungsantrag de...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 61/12 R (Urteil)

  ...Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 9. Mai 2012 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgeri...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 19/11 R (Urteil)

  ...assen, dass bestimmte Baualtersklassen den einfachen Standard nach Lage, Ausstattung und Bausubstanz nicht mehr nachvollziehbar abbilden, es sich also zB ausschließlich oder schwerpunktmäßig um das hö...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 203/10 R (Urteil)

  ...antragt,das Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 9. Februar 2010 und das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 12. Februar 2009 aufzuheben und den Beklagten unter Abänderung d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 19/16 R (Urteil)

  ...antragt,die Urteile des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 21. April 2016 und des Sozialgerichts Halle vom 29. Januar 2013 aufzuheben und den Beklagten unter Änderung des Bescheids vom 2. April 2...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 49/13 R (Urteil)

  ...aF) von den Betriebseinnahmen auszugehen, von denen nach § 3 Abs 2 S 1 Alg II-V aF die im Bewilligungszeitraum tatsächlich geleisteten Ausgaben mit Ausnahme der nach § 11 Abs 2 SGB II aF abzusetzenden...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 77/12 R (Urteil)

  ...aum aussagekräftigsten Zahlenmaterial, welches selbst auf einer repräsentativen Stichprobe fuße. Die Auswertung des Datenmaterials durch den Sachverständigen habe unter Anwendung statistisch anerkannt...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 42/13 R (Urteil)

  ...aler Bestandteil des Arbeitslosengeldes II, das den Bedarf für Unterkunft und Heizung als nicht mehr abtrennbaren Teil enthält). Das wäre angesichts der fortbestehenden organisationsrechtlichen Aufspa...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 67/12 R (Urteil)

  ...anktion entstandenen KdU-Anteil der Bedarfsgemeinschaft als Ausfall zuzuordnen. Auf die Inhalte der ab 6.1.2009 ergangenen Bescheide und deren (fragliche) Bekanntgabe komme es daher nicht an. Für die ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 36/12 R (Urteil)

  ...anders zB für Hausrat § 20 Abs 1, § 24 Abs 1, § 12 Abs 2 Satz 1 Nr 4 SGB II nF). Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der ggf erhebliche finanzielle Bedarf aufgrund einer Heizölbetankung gerade dan...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 16/11 R (Urteil)

  ...aum im konkreten Fall darstellt. Auch wenn davon auszugehen ist, dass jedenfalls die Gemeinde G als Wohnort der Kläger Teil des Vergleichsraums ist, muss das LSG als Tatsacheninstanz anhand der allgem...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 32/13 R (Urteil)

  ...agten das Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen (Urteil vom 20.3.2013). Zur Begründung hat es ausgeführt, dass der Kläger zwar grundsätzlich im Wege der Prozessstandschaft nach § 95 SGB XII zur G...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 25/13 R (Urteil)

  ...ag des Monats war danach neben dem Anfang Januar 2011 gezahlten Gehalt für Dezember 2010 - von den gebotenen Absetzungen abgesehen - auch das Ende Januar 2011 gutgeschriebene Januargehalt im Januar zu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 87/12 R (Urteil)

  ...ach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen entspricht und keinen gehobenen Wohnstandard aufweist, wobei es genügt, dass das Produkt aus Wohnfläche und Standard, das...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 32/09 R (Urteil)

  ...aßgeblichen Wohnungsgröße an die zuvor ergangenen Bekanntmachungen anknüpfen. Danach darf entsprechend der Bekanntmachung der Senatsverwaltung für Bau- und Wohnungswesen vom 20.10.1995 (ABl 4462) an E...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 107/10 R (Urteil)

  ...amt 663 Euro verursachte (515 Euro Kaltmiete, 30 Euro Vorauszahlungen auf Heizung und Warmwasser, 68 Euro Vorauszahlungen auf Betriebskosten, 6 Euro Gemeinschaftsantenne und 44 Euro Tiefgaragenplatz)....

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 166/11 R (Urteil)

  ...Ansprechpartners außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung (EAO) vom 23.10.1997 (ANBA 1997, 1685), geändert durch die Anordnung vom 16.11.2001 (ANBA 2001, 1476), definierten zeit- und ortsnahen B...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 132/10 R (Urteil)

  ...ansestadt Bremen vom 10.5.2004 (Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen 417). Der Wohnungsstandard müsse nach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügen. Der rä...