LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)

...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...

AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...

SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

...cht innerhalb von sechs Monaten, nachdem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sie dazu aufgefordert hat, gemeinsame Empfehlungen nach § 13 oder ändern sie unzureichend gewordene Empfehlungen ...

BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)

...cht oder nicht rechtzeitig erhoben worden sind, 2. die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zurückgenommen worden sind, ...

BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

...chende schalltechnische Wirkung zu beschreiben. Die schalltechnische Wirkung wird durch den Nachweis auf ganze dB nach mathematischer Rundung geführt. Bei schalltechnischen...

FZV 2011 Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...chwarzer Druck (Typendruck). Mehrseitig, auf Seite 3 und den folgenden Seiten derselbe Vordruck wie auf Seite 2. Mit Ausnahme von Seite 1 darf jede Seite Angaben über nur ein Fahrzeug enthalten. Gerin...

UErgGDV 2 § 9 (Law)

...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 57 Abs. 1 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 gilt diese Verordnung auch i...

MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...ckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...chutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen der folgenden Immissi...

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...ch Anhang VI, Teil II

LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

...chtigung hat die theoretische Prüfung gemäß Anlage 13C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 13D nachzuweisen, dass er die zur Durchführung von Streu-...

BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

...che Mindestbetrag der Rente nach § 32 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

BVO 2 § 16 Ersatz der Eigenleistung (Law)

...ck nicht dinglich gesicherte Fremdmittel, 3. im Range nach dem der nachstelligen Finanzierung dienenden öffentlichen Baudarl...

SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)

...ch nichts Abweichendes regelt, gelten für die Leistungen nach Absatz 1 die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Dritten Buches mit Ausnahme der Verordnungsermächtigung nach § 47 des Dritten Buches sow...

RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...

GVG (XXXX) §§ 2 bis 9 (weggefallen) (Law)

SGB 9 § 2 Behinderung (Law)

...che Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie...

SprengV 2 § 9 (Berlin-Klausel) (Law)

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BImSchV 9 § 2 Antragstellung (Law)

...ch erreicht werden kann, dass der behördliche Verfahrensbevollmächtigte, der die Gestaltung des zeitlichen Verfahrensablaufs sowie die organisatorische und fachliche Bestimmung überwacht, sich auf Vor...

BEGDV 2 § 9 Umfang des Heilverfahrens (Law)

...cken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die den Erfolg der Heilbehandlung sichern oder die Folgen der Schädigung erleichtern sollen, 3. ...